Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 28. Juli 2017
Ostbeauftragte distanziert sich von Studie zu Rechtsextremismus
Nach Berichten der Sächsischen Zeitung, hat sich die Ostbeauftragte des Bundes, Iris Gleicke (SPD) von einer umstrittenen Studie zu Rechtsextremismus in Ostdeutschland distanziert. Wie eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Donnerstag in Berlin mitteilte, wirft Gleicke den Autoren vom Institut für Demokratieforschung an der Universität Göttingen mangelnde Sorgfalt und eine "nicht hinnehmbare Schlamperei" vor.
Die Studie untersucht die möglichen Ursachen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland auf regionaler Ebene. Schwerpunkte der Untersuchung waren Heidenau, Freital und Erfurt.
Demnach seien die Autoren der Göttinger Studie zu dem Schluss gelangt, dass rechtsextremes Gedankengut in Ostdeutschland auf besonders fruchtbaren Boden falle, auch wenn Rechtsextremismus kein ausschließlich ostdeutsches Problem sei. Gründe hierfür seien unter anderem die Sozialisierung in der DDR und ein weitverbreitetes Gefühl der kollektiven Benachteiligung, fehlende Erfahrungen mit Ausländern und auch mangelnde politische Bildung. (am)
Aktionsplan Weimar fördert weitere Demokratieprojekte
Der Lokale Aktionsplan Weimar fördert weitere sechs Demokratieprojekte in diesem Jahr, insgesamt werden weitere 15.000 Euro für Projekte zur Verfügung stehen.
Seit Anfang 2017 wurden 16 Projekte mit etwa 60.000 Euro unterstützt. Anträge für Mikroprojekte können noch gestellt werden.
Besonderes Augenmerk legte der Begleitausschuss bei der Entscheidung über die aktuellen Projektanträge vor allem auf die Stadteile Weimar Nord, Weimar Schöndorf und Weimar West.
Rund 8.000 Euro erhält der Verein cultures interactive e.V. mit dem Projekt "Weimar on stage". Dabei sind
Schulprojekttage am Förderzentrum in Weimar Nord und an einer Schule in Schöndorf geplant.
Schüler und Schülerinnen sollen sich mit den Themen "Vorurteile und Toleranz" auseinandersetzen.
Der Jugendclub Nordlicht Weimar e.V. wird mit 4.500 Euro für das Projekt "Hotchpotch" gefördert. Der
Jugendclub plant, einen Teil seines Außenbereichs umzugestalten. Dabei sollen Kinder und Jugendliche, die den Club besuchen, und Menschen, die in Weimar Nord leben, an der Ideenfindung, Bedarfsanalyse, Projektplanung und Umsetzung
aktiv beteiligt werden. Am Ende soll ein Treffpunkt für die Bürger und Bürgerinnen des Ortsteils – ungeachtet von Herkunft und Alter entstehen. (lap/am)
Wahlausschuss entscheidet über Zulassung von Parteien
Der Landeswahlausschuss will heute entscheiden, welche Parteien in Thüringen zur Bundestagswahl am 24. September antreten können. 18 Parteien hatten innerhalb der geforderten Frist ihre Landeslisten abgegeben. Vor einer Entscheidung würden die Listen mit den eingereichten Unterlagen geprüft. Gruppen von Wahlberechtigten oder Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag mit mehr als fünf Abgeordneten vertreten sind, mussten zudem Unterstützungsunterschriften vorweisen.
Zur Bundestagswahl 2013 hatten nach Angaben des Landeswahlleiters 15 Parteien ihre Unterlagen in Thüringen eingereicht, zugelassen wurden 12 Parteien.
Stadt Weimar sucht Wahlhelfer
Die Stadt Weimar sucht Wahlhelfer für die Bundestagswahl am 24. September. Insgesamt sind 500 ehrenamtliche Helfer für 61 Wahllokale und 10 Briefwahllokale notwendig. Für die Tätigkeit als Wahlvorsteher bzw. Wahlvorsteherin werden bis zu 55 Euro gezahlt, diese Aufwandsentschädigung ist steuerfrei. Am Wahltag trifft sich der Wahlvorstand gegen 7.30 Uhr, die Wahllokale werden dann von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein. Während des Tages müssen nicht alle Mitglieder ständig vor Ort sein. Erst zur Stimmauszählung ist die Anwesenheit aller Wahlhelfenden wieder erforderlich. Interessierte können sich im Netz unter stadt.weimar.de oder telefonisch in der Stadtverwaltung anmelden.
Baumaßnahme in der Kippergasse in Weimar- Ehringsdorf
Wegen einer Baumaßnahme in der Kippergasse in Weimar- Ehringsdorf kommt es zu Verkehrsbeeinträchtigungen.
Die Bauarbeiten vor Ort sollen am 7. August beginnen und bis Ende September 2017 abgeschlossen sein.
Für die Dauer der Bauzeit wird die Kippergasse ortseinwärts halbseitig im Bereich zwischen Kipperbrücke und der Einmündung des Ilmradweges gesperrt. Der Richtungsverkehr ist aber in beiden Richtungen möglich.
Die Verkehrsführung erfolgt so, dass Fahrzeuge aus Ehringsdorf kommend, freie Durchfahrt in Richtung Taubacher Straße haben.
Fahrzeuge aus Richtung Taubacher Straße in Richtung Ehringsdorf müssen auf Grund der gesperrten Fahrbahn auf ihrer Fahrbahnseite den Gegenverkehr beachten und haben Wartepflicht.
