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Wahlausschuss entscheidet über Zulassung von Parteien

Nachricht vom 28.Juli 2017

Der Landeswahlausschuss will heute entscheiden, welche Parteien in Thüringen zur Bundestagswahl am 24. September antreten können. 18 Parteien hatten innerhalb der geforderten Frist ihre Landeslisten abgegeben. Vor einer Entscheidung würden die Listen mit den eingereichten Unterlagen geprüft. Gruppen von Wahlberechtigten oder Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag mit mehr als fünf Abgeordneten vertreten sind, mussten zudem Unterstützungsunterschriften vorweisen. Zur Bundestagswahl 2013 hatten nach Angaben des Landeswahlleiters 15 Parteien ihre Unterlagen in Thüringen eingereicht, zugelassen wurden 12 Parteien.


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