(08.45) Hilfs-Programm für Thüringer Kommunen
Nachricht vom 28.April 2020
Die Thüringer Landesregierung beabsichtigt ein Corona-Hilfsprogramm für die Kommunen auf den Weg zu bringen. Laut des Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, werde aktuell an einem solchen Programm gearbeitet. Der Feinschliff daran soll noch in dieser Woche vorgenommen werden, so Hey. Als Programm-Bestandteile vorgesehen sind Änderungen in der Kommunalordnung und ein Fördertopf. Die Veränderungen in der Kommunalordnung sollen unter anderem Kassenkredite erleichtern. Der Sondertopf ist für eine Unterstützung bei drastischen Einnahmeausfällen gedacht. Laut Hey wollen die Fraktionen von Linke, SPD und Grünen in Zusammenarbeit mit der CDU das Programm in den Landtag einbringen. (mt)
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