(06.45) Breites Bündnis ruft zu Protest auf
Nachricht vom 11.Dezember 2020
Ein breites Bündnis hat anlässlich der Innenministerkonferenz zum Protest gegen Rassismus, Polizeigewalt und Abschiebungen aufgerufen. Es wird am Freitag, ab 15 Uhr 30, eine Kundgebung auf dem Theaterplatz stattfinden. Das geht aus einer Mitteilung des Thüringer Flüchtlingsrates hervor. Die 13 daran beteiligten Organisationen appellieren an die Innenministerkonferenz: "Solidarität muss für alle gelten!" Sie wollen ein Ende der migrationsfeindlichen Politik und Rhetorik, sowie die lückenlose Aufklärung aller Morde mit Rassismusverdacht. Darüber hinaus sei es laut der Beteiligten notwendig Schutzsuchenden aus Griechenland aufzunehmen und die Lager dort zu schließen. Ebenso müsse die Seenotrettung im Mittelmeer entkriminalisiert werden. Bestandteil des Bündnis sind Fridays For Future Weimar, Jugendliche ohne Grenzen und viele weitere Organisationen. Die Innenministerkonferenz wird vom 10. bis 11. Dezember u. a. über Rassismus, Polizeigewalt und Rechtsterrorismus sowie über die Verlängerung des Abschiebestopps nach Syrien beraten. Laut dem Thüringer Innen-Ministerium wird sie als zweitägige Präsenz-und-Schaltkonferenz in Berlin stattfinden. Die ursprünglich in Weimar vorgesehene Konferenz-Sitzung ist abgesagt worden. (mt)
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