(07.45) Prozessbeginn verschoben
Nachricht vom 18.April 2023
Der Prozess gegen den Amtsrichter, der im April 2021 gegen die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen verfügt hatte, wird nun am 15. Juni eröffnet. Das teilte das Landgericht Erfurt der Deutsche Presseagentur mit. Der Prozess sollte ursprünglich heute beginnen. Wegen der weiteren Bestellung eines Verteidigers musste er nun vertagt werden. Wie es heißt, habe der bisher bestellte Verteidiger des Angeklagten nicht alle Verfahrenstermine absichern können. Die Staatsanwaltschaft hatte im letzten Sommer Anklage gegen den Juristen wegen Rechtsbeugung erhoben. Für die Entscheidung, dass Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken tragen müssten, sei der Mann als Familienrichter nicht zuständig gewesen. Der Beklagte habe sich dabei bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, so die Begründung. Ihm sei es darum gegangen, die angebliche Schädlichkeit staatlicher Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen. (mt/wk)
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