OB-Kandidaten gegen Einbürgerungs-Fragebögen
Nachricht vom 19.April 2006
Die Weimarer OB-Kandidaten waren gestern Gäste des Ausländerbeirates. Thema waren dabei auch die in der Diskussion stehenden Einbürgerungsfragebögen. Alle anwesenden Kandidaten sahen in den Fragebögen kein geeignetes Hilfsmittel zur Entscheidung über Einbürgerungen. CDU-Kandidat Stephan Illert sagte allerdings, es gehe darum, einen gewissen Qualifikationsgrad der Einwanderer zu erreichen. Alle Kandidaten sprachen sich dafür aus, Ausländer an den Stadtratsausschüssen zu beteiligen. Stadtteilhäuser könnten als Treff für alle Nationen dienen. Übereinstimmend sprachen sich alle anwesenden Kandidaten dafür aus, die Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus weiter zu erhalten und zu fördern. Neofaschistische Aufmärsche in der Stadt müßten unterbunden werden. CDU-Kandidat Illert forderte darüberhinaus, Demonstrationen aller Art in Weimar zu verbieten. Weimars Ausländerbeauftragte Helena Mühe sprach sich für ein Kommunalwahlrecht der Ausländer aus. Das sei eine höhere Stufe der Integration, so Frau Mühe. (jm)
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