Ausgesetztes Schulbuchgeld soll als "Leihgebühr" wiederkommen
Nachricht vom 08.Dezember 2006
Die vom Oberverwaltungsgericht in Weimar als Unrecht erkannte sogenannte Lernmittelpauschale soll zu einer Leihgebühr umgewandelt werden. Dazu werde noch in diesem Jahr eine Gesetzesänderung vorgelegt, sagte gestern ein Sprecher des Thüringer Kultusministerium gegenüber dem MDR. Die Gebühr für geliehene Schulbücher könne dann ab dem neuen Schuljahr erhoben werden. SPD und Linkspartei kündigten an, sie würden versuchen, eine Gesetzesänderung zu verhindern. Es müsse dabei bleiben, daß Schulbücher kostenlos ausgeliehen werden können. - Die bisher zu Unrecht erhobenen Schulbuchgebühren will das Land bis zum Ende des laufenden Schuljahres zurückzahlen. Bereits mit dieser Ankündigung wurde auf die Gesetzesänderung zum Schulbuchgeld hingewiesen. (mdr/wk)
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