Schwind stellt beitragsfreies Vorschuljahr unter Vorbehalt
Nachricht vom 14.Dezember 2006
Ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr wird es in Weimar nur geben, wenn der Ausgleich dafür aus zusätzlichen Einnahmen gewonnen werden kann. Das sagte der neue Finanzdezernent der Stadt, Christoph Schwind, heute bei RadioLOTTE Weimar. Die dafür gestern beschlossenen 200-tausend Euro seien deshalb mit einer Haushaltsperre versehen worden, so der CDU-Politiker. Gestern stimmten fast alle Stadträte zu, für das Vorschuljahr im Kindergarten ab dem kommenden September keine Elternbeiträge mehr zu erheben. Damit würde die Kulturstadt Vorreiter in Thüringen bei der inzwischen bundesweit diskutierten Absicht, das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen. Oberbürgermeister Stefan Wolf stimmte dagegen, weil er die Beitragsausfälle nicht für gegenfinanzierbar hält. Die Koalition aus CDU und weimarwerk, die den Vorschlag einbrachte, glaubt, das Geld aus Steuermehreinnahmen zu gewinnen. Ab 2008 wären für das beitragsfreie Jahr allerdings 600-tausend Euro aus dem Stadthaushalt nötig. - Die Grünen waren zuvor mit ihrem Antrag gescheitert, die Betreuung für Kinder im zweiten Lebensjahr freizustellen. Damit würde jungen Eltern der schnelle Wiedereinstieg in den Beruf erleichtert, so die Begründung. Die Lücke zwischen Bundeselterngeld und Landeserziehungsgeld zu schließen, würde die Stadt nur 85-tausend Euro kosten. (wk)
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