Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 18. Dezember 2003
Heute vor 200 Jahren ist Johann Gottfried Herder gestorben. Aus diesem Anlaß hat Oberbürgermeister Volkhardt Germer am Vormittag einen Kranz am Herderdenkmal niedergelegt. Vertreter der Evangelischen Kirche legten ein Rosengebinde auf das Grab Herders. Im Rahmen der Herderkonferenz heute abend wird ein Festvortrag gehalten. Der Theologieprofessor Rudolf Smend spricht über Herder und die Bibel. Die Konferenz dauert noch bis Sonntag. Auf ihr soll Herders Bedeutung für die Theologie und die Kirchengeschichte diskutiert werden. (jm)
Die Studenten der Bauhausuniversität wollen weiter gegen drohende Studiengebühren und um mehr Geld für die Universitäten kämpfen. Das wurde gestern nachmittag auf einer Vollversammlung in der Mensa beschlossen, an der etwa 1000 Studenten teilnahmen. Die Protestaktionen sollen mindestens bis zum achten Januar fortgesetzt werden. Sie nennen sich nun nicht mehr Streik sondern "Ausstand von der Lehre". Ein "Alternatives Vorlesungsverzeichnis" soll zu Gesprächen außerhalb der regulären Seminare einladen. Dafür stimmten 524 Studenten. Dagegen waren 133, der Rest enthielt sich. Der Senat der Bauhaus-Universität drohte unterdessen mit Sanktionen, sollten die Proteste fortgesetzt werden. (jm)
Das Engagement der Weimarer Umweltschützer wurde gestern mit Preisen belohnt. Der 13. Umweltpreis der Stadt Weimar in Höhe von 200 Euro ging an den Verein "Soziale Stadt Weimar West". Er hatte sich der Pflege einer am südlichen Stadtrand gelegenen Quelle gewidmet. Ein weiterer Wettbewerb um den Kinder-und Jugendumweltpreis der Sparkassenstiftung wurde ebenfalls gestern verliehen. Dort siegten die Kinder der Landenbergerschule und das Diakonie-projekt "Neue Arbeit". Dotiert war der erste Preis mit 1000 Euro. Den zweiten Preis erhielt die Awo Kindertagesstätte "Sonnenschein". Für die ökologische Küche erhielt der Jugenbclub Waggong und Keramixo den dritten Preis.
Zuwendungen für Vereine der Jugendhilfe bestätigt
Die zurück gezogenen Zuwendungsbescheide für fünf Vereine der Jugendhilfe sind gültig. Die Beigeordnetenrunde entschied am Morgen, die Zuwendungen wie beschlossen auszuzahlen. Dies betrifft unter anderem das AWO-Spielmobil, das Tasifan-Zirkusfestival und die Initiative Jugend gegen Gewalt.
Oberbürgermeister Germer hatte gestern gegenüber dem Stadtrat erklärt, er habe die Bescheide einstweilen zurück gezogen. Begründet hatte Germer seine Entscheidung mit der geltenden Haushaltssperre. Es handele sich um freiwillige Leistungen, die noch nicht vertraglich gebunden wären, so Germer gestern.
Seit heute morgen steht fest, dass nur das Tasifan-Zirkusfestival mit 2000 Euro weniger bedacht wird als vorgesehen. Allerdings erhält Tasifan zum Ausgleich den Erlös einer Zwiebelmarktwette, die der Oberbürgermeister mit der Landeswelle Thüringen veranstaltet hatte. Dabei handelt es sich um 2600 Euro.
(mh/jm)
Michalik-Abwahl auf dem Weg
Die Abwahl des Weimarer Rechtsdezernenten Norbert Michalik ist gestern abend offiziell in die Wege geleitet worden. Ein von der CDU-Fraktion initierter Abwahlantrag ist von 30 Stadtrräten aus allen Fraktionen unterschrieben worden.
Über diesen Antrag muß nun am 12. Januar in einer Sondersitzung des Stadtrates abgestimmt werden. Diese Abstimmung muß nach den Vorschriften der Thüringer Kommunalordnung in der regulären Stadtratsitzung 14 Tage später wiederholt werden. Für die Abwahl Michaliks sind 29 Stimmen nötig. Das die auch zusammenkommen, ist nun sehr wahrscheinlich. Noch Anfang der Woche war die Abwahl Michaliks in der CDU-Stadtratsfraktion umstritten.
Der Rechtsdezernent Norbert Michalik war in die Kritik geraten, nachdem er versucht hatte, sich der Zweitwohnsitzsteuer zu entziehen.
(jm)
Kindertagesstättenverkauf ist wahrscheinlich vom Tisch
Der Verkauf von sechs städtischen Kindertagesstätten an die Weimarer Wohnstätte kommt höchstwahrscheinlich nicht zustande. Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf sagte gestern abend vor dem Stadtrat, das Landesverwaltungsamt habe eine Genehmigung des Verkaufs ausdrücklich nicht in Aussicht gestellt. Die schriftliche Stellungnahme des Amtes stehe allerdings noch aus.
Der Verkauf der Kindertagesstätten war in der Verwaltung immer umstritten. Oberbürgermeister Volkhardt Germer, Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf haben das Projekt immer abgelehnt, weil es sich für die Stadt nicht rechne. Sozialdezernent Norbert Michalik und Jugendamtsleiter Norbert Dawel hatten es dagegen befürwortet.
Der geplante Verkaufserlös für die Kindertagesstätten von zwei Millionen Euro fehlt allerdings nun im Haushalt für 2003. Der werde nun auf jeden Fall mit einem Minus abgeschlossen, hieß es aus der Kämmerei. Ein Teil des Fehlbetrages könne allerdings durch die Haushaltssperre noch abgefangen werden.
(jm)