Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 08. Dezember 2003
Bürgerbündnis hat sich gegründet
Das Bürgerbündnis für Weimar ist am Wochenende gegründet worden. Ziel des Bündnisses sei es, Bürgerinnen und Bürger zu ermutigen, Verantwortung für ihre Stadt zu übernehmen. So hieß es in einer gestern verbreiteten Erklärung des geschäftsführenden Vorstandes. Dem steht Norbert Schremb als Vorsitzender vor. Schremb leitet die Härterei Reese. Sein Stellvertreter ist Hellmut Seemann, Präsident der Stiftung Weimarer Klassik. Als Schatzmeister wurde Martin Kranz genannt, Chef der Agentur Kulturdienst.
Dem Gremium gehören unter anderem an der ehemalige Polizei-Chef Ralf Kirsten, der noch parteilose Stadtrat Michael Hasenbeck und Sozialamtschefin Rita Schreck.
Ein für Oktober angekündigter Programmentwurf wurde dagegen noch immer nicht präsentiert. Er soll nun am 23. Januar vorgelegt werden.
(jm)
CDU-Fraktion und Kreisvorstand tagten zu Haushalt
Der Weimarer Haushalt für 2004 ist am Samstag von CDU-Stadtratsfraktion und Kreisvorstand diskutiert worden.
Dabei verlangte CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland Pressemeldungen zufolge, künftig keine Luftnummern mehr in den Haushalt einzustellen. Er meinte damit geplante Steuereinnahmen, für die noch keine Satzung vorliege.
Das Konsolidierungspapier der Verwaltung bis 2008 sei für ihn nicht sicher, so Ruhland. Es enthalte ja noch immer die Fremdenverkehrsabgabe sowie die Kartenabgabe und die Übernachtungssteuer.
(jm)
Trautvetter soll mögliche Video-Standorte nennen
Innenminister Trauvetter soll gezwungen werden, endlich alle weiteren möglichen Standorte zur Videoüberwachung offenzulegen. Das verlangte jetzt der SPD-Innenpolitiker Günther Pohl. Die SPD-Fraktion will wissen, warum letztlich der Weimarer Goethe-und Theaterplatz für das Video-Pilotprojekt des Innenministeriums ausgewählt wurden. Trautvetter hatte die Plätze als thüringenweite Kriminalitätsschwerpunkte bezeichnet. Das wird von der SPD-Opposition bezweifelt.
Trautvetter muß sich in dieser Frage am Mittwoch wieder vor dem Innenausschuß des Landtages verantworten.
(fr-jm)
Den Adventsmarkt des Weimarer Bienenmuseums haben am Wochenende etwa 4000 Menschen besucht. An verschiedenen Ständen wurde Kunsthandwerk, Honig, Weihnachtsschmuck und verschiedener Trödel verkauft. Die Anbieter kamen unter anderem aus den Niederlanden und aus Österreich. Vertreter des Fördervereins zeigten sich zufrieden. Alle treuen Besucher aus den Vorjahren seien wiedergekommen, hieß es. Der Förderveien kämpft darum, das zur Zeit geschlossene Bienenmuseum im kommenden jahr wieder zu eröffnen. (jm)
Christoph Matschie wird als Spitzenkandiadt der SPD in den Thüringer Landtags-Wahlkampf im komenden Jahr ziehen. Am Wochenende wurde er von den Delegierten des Landesparteitages mit nur einer Gegenstimme gewählt. Die kam vom Weimarer SPD-Stadtrat Nils Neudeck. Auf den vergangenen Wahlkreiskonferenzen habe Matschie keine überzeugenden Antworten auf die anstehenden sozialen Fragen gegeben, begründete Neudeck seine Gegenstimme in Radio LOTTE. Matschie will die SPD zur stärksten Partei in Thüringen machen. Eine Koalition mit der PDS lehnte er ab. In ihrer jetzigen Verfassung sei der richtige Platz der PDS in der Opposition. Bis zur Landtags- Wahl will Matschie, der auch für den Wahlkreis Weimar-Jena-Sömmerda zur Bundestagswahl antrat, Staatsekretär im Bundesbildungsministerium bleiben. (jm)