Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 17. Januar 2008

Stadtrat beschließt Haushalt 2008 in Rekordzeit
In nie dagewesener Schnelligkeit und Einigkeit hat gestern der Stadtrat den Haushalt 2008 beschlossen. Alle strittigen Punkte waren zuvor in den Ausschüssen ausgeräumt worden. Aufgrund höherer Steuerzuweisungen als noch für den ersten Entwurf angenommen, konnten etliche Wünsche der Fraktionen nach Mehrausgaben erfüllt werden. So wird zum Beispiel mehr Geld in den Unterhalt von Sportstätten und den Ausbau von Radwegen und Straßenbeleuchtung fließen. Auch für Kinderschutz und Frauenhaus sind höhere Zuschüsse beschlossen worden. Insgesamt werden in diesem Jahr 166 Millionen Euro bewegt, das sind 11 Millionen mehr als im Vorjahr. Die sollen vor allem in Investitionen fließen, hieß es von Finanzdezernent und Bürgermeister Christoph Schwind. Gleichzeitig werde in diesem Jahr ein gutes Drittel der Kulturstadtanleihe von rund 30 Millionen Euro getilgt. Die Gesamtverschuldung sinke von 93 auf 78 Millionen Euro. (wk)

Thüringens SPD-Vorsitzender Christoph Matschie hat den Weimarer Vorstoß für ein beitragsfreies Kindergartenjahr begrüßt. Die Kommunen könnten aber nur den Einstieg liefern, so Matschie gestern in Weimar-West. Bund und Länder müßten dafür sorgen, Kita-Gebühren ganz abzuschaffen. Dabei verwies er auf das SPD-Grundsatzprogramm. Außerdem setzten sich die Sozialdemokraten für ein kostenloses Mitagessen in Kindergärten und Schulen ein, so Matschie. Arme Familien würden auch Einmalleistungen, etwa für Schulmaterialien, entlasten. - Der Landes-SPD-Chef diskutierte gestern mit Bürgern über eine Kinderarmuts-Studie, die für Weimar-West erstellt wurde. Der wichtigste Schritt zur Bekämpfung der Armut sei die Einführung von Mindestlohn, so Matschie auf dem Forum. (wk)

Weimar bietet als erste Kommune beitragsfreies Kindergartenjahr
Weimar wird als erste Stadt in Thüringen das erste Kindergartenjahr gebührenfrei anbieten. Dafür stehen im jetzt beschlossenen Haushalt 2008 ab dem 1. Juli entsprechende Zuschüsse der Stadt zur Verfügung. Für die Betreuung der Zweijährigen werde damit die finanzielle Lücke zwischen dem Bundeselterngeld und dem Betreuungszuschuß vom Land geschlossen, betonte Grünen-Fraktionsvorsitzende Katja Schäfer gestern im Stadtrat. Die Grünen-Inititive hat sich damit gegen den schon einmal beschlossenen und von der weimarwerk-Fraktion eingebrachten Vorschlag durchgesetzt. Der sah vor, das letzte Kita-Jahr beitragsfrei zu stellen. Beide Fraktionen erklärten aber, daß künftig Kindergärten für alle Jahrgänge gebührenfrei sein sollten. (wk)

Bus und Bahnfahren in der Region werden teurer
Bus- und Bahnfahren in Weimar und der Region sollen ab dem 1. April teurer werden. Das hat jetzt die Verkehrsgemeinschaft Mittelthüringen mitgeteilt. Die Preise würden um knapp 4 Prozent angehoben, hieß es. So wird die Einzelfahrt mit dem Bus in Weimar statt jetzt 1.60 ein Euro 70 kosten. Begründet wird die Preiserhöhung mit gestiegenen Rohstoff- und Energiekosten bei gleichzeitiger Kürzung von Zuschüssen für den Nahverkehr seitens des Bundes. Der Regio-Tarif soll allerdings außerhalb der Stadt günstiger werden, weil er auf vier Preisstufen vereinfacht wird. (wk)

Die Reihe der Sonderausstellungen im Stadtmuseum wird am 1. Februar mit Erich Maria Remarque begonnen. Leben und Werk des pazifistischen Schriftstellers seien Teil der Literaturgeschichte der Weimarer Republik hieß es zur gestrigen Vorstellung des Jahresprogramms des Museums. Weitere Ausstellungen sind unter anderen im Frühjahr und im Sommer zur Musikgeschichte des Weimarer "Silbernen Zeitalters" und zu einem Vertreter der Weimarer Malschule geplant. Im Herbst sollen wieder Bilder aus den Museumsbeständen und zum Advent Zinnfiguren gezeigt werden. Auch für die Graf-Keßler-Kunsthalle sind über das Jahr fünf große Ausstellungen angekündigt worden. Insgesamt sind 18 Expositionen vorgesehen. - Im vergangenen Jahr konnten die Sonderausstellungen des Stadtmuseums 20-tausend Besucher anlocken. (wk)

Ebenfalls beschlossen hat der Stadtrat eine neue Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung. Danach würden im Durchschnitt für Ein- und Mehrfamilenhäuser sowie für das Gewerbe weniger Kosten anfallen, erläuterte weimarwerk-Fraktionschef Norbert Schremb. Die Ableitungsgebühr würde von 2,50 auf 2 Euro 20 pro Kubikmeter abgesenkt werden. Gleichzeitig werde aber eine Grundgebühr eingeführt. Das könnte dazu führen, daß jetzt die mehr bezahlen müßten, die wenig Wasser verbrauchen. Erheblich teurer werde auf jeden Fall die Entleerung von Abwassergruben. - Die neue Gebührensatzung war erarbeitet worden, weil die bisherige nicht den Vorschriften des Thüringer Kommunalabgabengesetz entsprach. (wk)

Die Veranstaltung zur Sportlerehrung am kommenden Samstag ist ausverkauft. Das hat jetzt die Abteilung Sportverwaltung mitgeteilt. Damit werden im Mercedes-Autohaus in Legefeld 300 Gästen erwartet. Unter dem Motto "Dank dem Ehrenamt" werden dort die Sportler des Jahres 2007 geehrt. Für die Gäste will die Stadtwirtschaft einen kostenlosenn Shuttlebus nach Legefeld einsetzen. Die Rückfahrt ist gegen 24 Uhr vorgesehen. Darüber hinaus stelle das Autohaus zwei Kleinbusse zur Verfügung, die zwischen 23 Uhr und 1 Uhr zwischen Legefeld und Weimar pendeln. (wk)

Ein neues Heft "Stadtsanierung in Weimar" ist jetzt erschienen. Die "Info 30" zeigt den Fortschritt der Stadtentwicklung und der Denkmalpflege der letzten sieben Jahre auf. Dabei werden in dem neue Heft auch ganze Denkmal-Ensembles vorgestellt. Besonderes Anliegen des Heftes sei, Hauseigentümern und Bauwilligen Hilfestellung bei der Pflege ihres kulturellen Erbes zu geben. Ein Kapitel des Heftes befaßt sich deshalb auch mit den Fördermöglichkeiten und Steuerabschreibungen bei der Sanierung von Baudenkmälern. (wk)