Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 14. Januar 2022
(06.45) Kita-Träger müssen zu viel gezahlte Elternbeiträge erstatten
Die Kita-Träger müssen Eltern zu viel gezahlte Beiträge erstatten. Darauf hat SPD-Stadtrat Wolfram Wiese aufmerksam gemacht. Wenn Kitas die vertraglich vereinbarte Betreuungszeit von mehr als acht Stunden coronabedingt nicht mehr leisten können, muss der Träger das zu viel gezahlte Geld zurückzahlen. Dies tritt dann ein, wenn in einem Monat an mehr als 12 Tagen der festgelegte Zeitraum nicht erfüllt wird. In einem solchen Fall übernimmt die Stadt die den Trägern aus den Mindereinnahmen entstehenden Kosten. Diese Regelung gilt rückwirkend seit dem 1. Januar. (mt)
(06.45) MIT Weimar fordert Bürokratiefesseln zu lösen
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Weimar will den Mittelstand in der Pandemie stärken. Dafür hat sie eine "Mittelstandoffensive 22" vorgelegt. Wie der MIT-Vorsitzende, Heinz-Jürgen Kronberg, mitteilt müsse der Umgang mit der Pandemie in der Betriebspraxis erleichtert werden. So sollten u. a. Arbeitgeber wählen dürfen, ob sie die 2G-Regelung umsetzten und die Möglichkeit erhalten, arbeitsrechtliche Konsequenzen durchzusetzen. Auch müsse im Einzelhandel die Pflicht zur Kontrolle aller Kunden entfallen. Stattdessen wäre eine Stichprobenregelung praxisgerechter, die dokumentiert werden muss, schlägt Kronberg vor. Die Kontrolle könne durch ein Foto in der Corona-App erleichtert werden. So müsste kein Lichtbildausweis mehr vorgezeigt werden. (mt)
(07.45) 130 Millionen Euro zusätzlich für Thüringer Kommunen
Die Kommunen Thüringens sollen mit zusätzlichen 130 Millionen Euro unterstützt werden. Das haben die Landtagsfraktionen von SPD, Linke und Grüne vorgeschlagen. Weimar könne dann mit weiteren 3,2 Millionen Euro rechnen. Laut des SPD-Landtagsabgeordneten, Thomas Hartung, verschaffe der Vorschlag auf der kommunalen Ebene die dringend benötigte finanzielle Erleichterung. Unter anderem stünden für das Weimarer Sozialticket, für das Frauenzentrum und für ein gesundes Schulfrühstück zusätzliche Millionen bereit, erläutert Hartung. Im Fall, dass der Vorschlag und der Haushaltsplan im Februar angenommen werden, erhalten die Kommunen 80 Millionen Euro über Schlüsselzuweisungen und die kreisangehörigen insgesamt 30 Millionen Euro. (mt)
(10.45) Erster „Talk im Elfenbeinturm“ verschoben
Der für Sonntag angekündigte Auftakt der neuen Gesprächsreihe "Talk im Elfenbeinturm" muss krankheitsbedingt verschoben werden. Das gab das Deutsche Nationaltheater Weimar in einer Mitteilung bekannt. Das Format wird nun am 2. April starten. Beginnen wird es mit einer Diskussionsrunde zu "Aida". Dabei soll es um die Frage gehen, wie mit dem kolonialen Erbe und kultureller Aneignung umzugehen ist. Die Reihe wird sich auf Themen aktueller Musiktheater-Inszenierungen am DNT Weimar konzentrieren. (mt)
(08.45) Teilnehmerbegrenzung für Demonstrationen soll aufgehoben werden
Künftig sollen Versammlungen in Thüringen nicht mehr auf 35 Menschen begrenzt sein. Das geht laut DPA aus einem ersten Entwurf der neuen Corona-Verordnung hervor. Dort heißt es, dass Kundgebungen jedoch auch weiterhin ortsgebunden stattfinden sollen. Nach wie vor soll die Abstands- und Maskenpflicht gelten. Darüber hinaus sollen die zuständigen Behörden durch Auflagen den Infektionsschutz sicherstellen.
Zuletzt hatte sich Innenminister Georg Maier für eine Aufhebung der Teilnehmerbegrenzung ausgesprochen. Auch signalisierte Gesundheitsministerin Heike Werner dafür ihre Zustimmung. Die neue Verordnung soll am 23. Januar in Kraft treten. (mt)
(06.45) Erneute Verlängerung der Regelstudienzeit
Die Regelstudienzeit wird in Thüringen erneut verlängert. Das haben mehrere Medien berichtet. Laut Wissenschaftsministerium wird damit bereits zum dritten Mal das laufende Semester nicht auf die individuelle Regelstudienzeit angerechnet. Dies sei aufgrund der überwiegend durchgeführten digitalen Lehre und den damit verbundenen Belastungen notwendig, schildert Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Rund 70 Prozent der Lehrveranstaltungen fänden derzeit rein digital statt. Im März 2021 hatte der Landtag beschlossen die Regelstudienzeit um zwei Semester zu verlängern. Für das aktuelle Wintersemester musste das verantwortliche Ministerium eine entsprechende Verordnung vorlege. Diese soll nun kurzfristig erlassen werden. (mt)
(08.45) Polizei: Frau stiehlt Parfüms
Am Mittwochnachmittag ist eine Frau in einer Weimarer Drogerie bei einem Diebstahl erwischt worden. Nach Angaben der Polizei wollte die 32-Jährige dort insgesamt sieben Parfums stehlen. Ein Mitarbeiter konnte beobachten, wie sie die Flakons in ihre Oberbekleidung und in ihren Rucksack steckte. Der Wert der gestohlenen Ware beläuft sich auf über 800 Euro. Die Frau muss nun mit einer Anzeige wegen Diebstahls rechnen. (mt)
(11.45) 31 Neuinfektionen in Weimar
Am Donnerstag hat das Weimarer Gesundheitsamt 31 neue Infektionen registriert. Wie die Stadt mitteilt, sind auch 23 weitere Personen von einer Corona-Erkrankung wieder genesen. Aktuell sind damit 316 Bürger und Bürgerinnen infiziert. Laut Robert-Koch-Institut hat die Inzidenz einen Wert von rund 289. Im Augenblick wird eine Person stationär behandelt. Die Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 0,0. (mt)
(06.45) Weimarer CDU will ländliche Anwesen erhalten
Die CDU-Stadtratsfraktion will sich für den Erhalt ländlicher Anwesen in den dörflichen Ortsteilen einsetzen. Die Fraktion hat dafür einen Antrag für die nächste Stadtratssitzung eingereicht. Unterstützt wird sie dabei von der Fraktion Weimarwerk-FDP-Piraten. Durch jeden Neubau würde ein Stück Identität der Ortsteile schwinden, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion. Deshalb müsse der Stadtrat darüber diskutieren, wie mit kommunalen Mitteln diese Entwicklung gestoppt werden könne. Die Stadtverwaltung wird dazu aufgefordert, zunächst Bundes-, Landes- und eigene Möglichkeiten aufzulisten, auf die Eigentümer zurückgreifen können. Unter anderem seien auch Anregungen für Nutzungskonzepte vorstellbar. Darüber hinaus werde eine Sitzung mit den Ortsteilbürgermeistern empfohlen. (mt)
