Meyer wird aus dem Landtag verwiesen
Nachricht vom 20.August 2010
Weimars Landtagsabgeordneter der Grünen, Carsten Meyer, ist bei der gestrigen Sitzung wegen "nonverbaler Äußerungen" aus dem Saal gewiesen worden. Er hatte sich geweigert, sein mit einem Text bedrucktes T-Shirt mit einem Jakett zu bedecken. Zu lesen war der Artikel 59 der Thüringer Verfassung: "Parlamentarische Opposition ist ein grundlegender Bestandteil der parlamentarischen Demokratie." Auch alle anderen fünf Grünen-Abgeordneten trugen ein solches T-Shirt, das sie aber nach dem Ordnungsruf wieder durch Jacken bedeckten. - Die kleine Demonstration fand nach der Abweisung ihres Antrages zur Reform der Geschäftsordnung statt. Die Grünen wollten, wie auch die Linke, daß künftig Ausschüsse grundsätzlich öffentlich tagen. Wie es von der Grünen-Fraktion heißt, werde Meyer nun exemplarisch ein juristisches Verfahren anstreben. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
