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Staatsanwaltschaft läßt Untersuchung von Parkgenehmigungen fallen

Nachricht vom 08.Februar 2011

Die von der Verwaltung angeblich unberechtigterweise erteilten Park-Genehmigungen sind nicht mehr Gegenstand staatsanwaltlicher Ermittlungen. Laut der Erfurter Behörde würde es sich höchstens um verwaltungstechnische Unregelmäßigkeiten handeln. Lediglich einem Fall werde nachgegangen, in dem eine Sondergenehmigung unentgeltlich erteilt wurde, heißt es aus dem Rathaus. Der in die Kritik geratene Ordnungsdezernent Christoph Schwind sprach nach Prüfung der erteilten Genehmigungen von "ordentlichen Verwaltungsvorgängen". - Der MDR hatte am Wochenende eine Liste gemeldet, nach der die begehrten Parkgenehmigungen für die Innenstadt unberechtigterweise an rund zehn Unternehmer, Künstler, leitende Hochschulmitarbeiter und höhere Polizeibeamte ausgestellt worden sein sollen. Die Staatsanwaltschaft ermittle wegen Korruptionsverdacht, hieß es. (wk)


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