Schremb will mit Kulturlastenausgleich Haushalt konsolidieren
Nachricht vom 17.April 2013
Mit dem zusätzlichen Geld aus dem Kulturlastenausgleich sollte Weimar nicht Kulturprojekte finanzieren, sondern den städtischen Haushalt stärken. Das sagte der Vorsitzende der weimarwerk-Stadtratfraktion Norbert Schremb bei RadiolOTTE Weimar. Die Stadt habe Millionen-Lasten im kulturellen Bereich zu tragen. Da müsse Geld aus einem Kulturlastenausgleich auch wirklich dazu dienen, Kulturlasten auszugleichen. Dies müsse geschehen, bevor die Stadt die Erhöhung von Steuern angehe, so Schremb. Er hoffe, daß darüber die Fraktionen untereinander und dann mit der Verwaltung eine Übereinstimmung finden. Im übrigen werde das Geld vom Land nur für die Zeit des Doppelhaushaltes 2013/14 ausgereicht, so Schremb weiter. Damit jetzt Kulturprojekte zu unterstützen, hieße, die Förderung danach aus dem kommunalen Haushalt weiterfinanzieren zu müssen. Besonders warnte der weimarwerk-Politiker in diesem Zusammenhang vor der Finanzierung von Personalstellen aus dem Kulturlastenausgleich. (wk)
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