Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 29. April 2013
Stadt muß weiter mit vorläufiger Haushaltsführung leben
Die für heute angekündigte Fortsetzung der Stadtratsitzung zum diesjährigen Haushalt fällt aus. Mit der Absage vom Wochenende verlängert sich Weimars vorläufige Haushaltsführung mindestens bis zum Sommer. Erst am 5. Juni will der Stadtrat nun erneut zusammenkommen, den Haushalt 2013 zu beschließen. Die Beratung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Oberbürgermeister am Wochenende haben keine Kompromißlösung ergeben. Die unterschiedlichen Vorschläge bedürften bei den Fraktionen erst einer "seriösen Betrachtung", hieß es in einer Erklärung der Stadt. -
Hintergrund der gescheiterten Haushaltsberatungen ist die von CDU, weimarwerk und FDP abgelehnte Erhöhung von Grund und Gewerbesteuer. Den Ausgleich wollen die Fraktionen unter anderem durch Streichungen im Sozialetat erreichen. Dies wiederum wollen die zusammen gleichstarken Fraktionen von SPD, Grüne und Linke nicht mittragen. Von Oberbürgermeister Stefan Wolf hieß es, die Verwaltung sei bereit, auf Steuererhöhungen zu verzichten, wenn sich die Fraktionen auf die Deckungsvorschläge einigen könnten.
(wk)
"Stakkie" appelliert an Wahlversprechen zur Kita-Sanierung
Der Stadtelternrat für Kindergartenkinder "Stakkie" hat wegen des Hauhaltstreites an Oberbürgermeister Stefan Wolf appelliert, sein Kita-Wahlversprechen einzuhalten. Danach dürften Verwaltung und Stadtrat keinesfalls zulassen, daß Investitionen im Kitabereich gekürzt werden, heißt es in einer jetzt verbreiteten Erklärung. Viele Kitas seien noch in einem sehr problematischen Zustand. Dringend notwendig seien zum Beispiel Brandschutzmaßnahmen bei den Kindergärten "Clara Zetkin" oder "Friedrich Fröbel". Wolf habe bei seiner Wahl versprochen, bis 2018 alle Kitas zu sanieren, erinnert der "Stakkie".
(wk)
Busfahrgäste müssen Umleitungen in Kauf nehmen
Mit dem heute beginnenden Umbau von Wielandplatz und Steubenstraße werden zahlreiche Stadtbusse umgeleitet. Wegen der Total-Sperrung bis September entfallen die Haltestellen Wielandplatz und Bauhaus-Universität. Überdies treten umfangreiche Fahrplanänderungen in Kraft. Betroffen sind die Linien 1, 2, 5, 6 und 8. Wie und wo lang ab heute die Busse fahren und ersatzweise halten, ist aus einer Fahrgastinformation zu erfahren. Sie ist in den Fahrzeugen, im Kundenzentren am Goetheplatz und bei der Stadtwirtschaft in der Industriestraße erhältlch. Außerdem können die Baustellenfahrpläne auch auf der Internetseite der Stadtwirtschaft eingesehen werden.
(wk)
Stadtverwaltung bereitet qualifizierten Mietspiegel vor
Weimar soll nun doch einen objektiv erstellten Mietspiegel bekommen. Oberbürgermeister Stefan Wolf sagte der Presse, die Fachämter seien mit den Vorbereitungen dafür beauftragt. Einen sogenannten "qualifizierten Mietspiegel" wollte der Weimarer Mieterverein bereits vor fünf Jahren von der Bauhaus-Uni erstellen lassen. Damals lehnte die Stadt aus Kostengründen ab. Der Mieterverein wiederum lehnte den Mietspiegel 2009 ab, der von Wohnstätte, Wohnungsgenossenschaft sowie Vertretern des Baugewerbes, Wohneigentümer und Immobilenwirtschaft erstellt worden war. Danach liegt der mittlere Quadratmeterpreis für Wohnraum in Weimar zwischen 3,30 Euro und 6,55 Euro. Inzwischen würden in der Innenstadt bereits 8 bis 9 Euro pro Quadratmeter verlangt, heißt es vom Mieterverein. -
Mietspiegel sollen die in einer Stadt gezahlten Mieten nach Wohnungstypen, Lage und Ausstattungsgrad vergleichbar machen. Wenn die Preise gleichermaßen für Mieter und Vermieter bindend sein sollen, muß die Übersicht alle zwei Jahre qualifiziert von Interessen-Unabhängigen erarbeitet werden.
(wk)
Staatsanwaltschaft schließt Akten gegen Märki
Die Klage gegen DNT-Ex-Intendant Stephan Märki ist endgültig vom Tisch. Wie jetzt gemeldet, hat die Erfurter Staatsanwaltschaft die Ermittlungsakten geschlossen. Der Tatverdacht war noch einmal vom Oberlandesgericht in Jena geprüft worden, nach dem schon das Landgericht Mühlhausen keine Straftat erkennen konnte. -
Märki war beschuldigt worden, im Jahr 2010, bei der Vergabe der Pausen-Versorgung im Theater seine damalige Lebensgefährtin begünstigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft sah darin "wettbewerbsbeschränkende Absprachen", die nach dem Wirtschaftsrecht strafbar seien. -
(wk)
Meldungen vom Sport
Im Thüringenpokal der Volleyballerinnen ist die Überraschung ausgeblieben. Die Damen des HSV Weimar waren dem zwei Klassen höher spielenden SWE Team aus Erfurt erwartungsgemäß unterlegen. Das Finale in Jena endete mit 3:0 für Erfurt. -
Weimars Fußballer in der Landesliga sind beim Tabellenletzten untergegangen. Gegen Schlußlich Siemerode unterlag der siebtplazierte SC 03 mit 2:4. -
Der FC Carl Zeiss wurde gestern seiner Favoritenrolle in der Regionalliga Nord gerecht. Die Jenaer gewannen beim VFC Plauen mit 3:1. -
In der dritten Liga kam Rot-Weiß Erfurt zu einem Unentschieden gegen den Aufstiegskandidaten Preußen Münster. Das Heimspiel im Steigerwaldstadion endete 1:1. Damit bleiben die Erfurter 13. in der Tabelle. -
Thüringens Fußballerinnen in der Bundesliga haben den vorzeitigen Klassenverbleib geschafft. Die Frauen vom USV Jena erzeilten beim Konkurrenten Sindelfingen einen 2:1-Erfolg.
(wk)
