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Nachricht vom 16.Dezember 2003

Die Weimarer CDU-Stadtratsfraktion hat gestern abend im Intercity-Hotel über einen Antrag auf Abwahl des Rechtsdezernenten Norbert Michalik beraten. Wie Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland mitteilte, will die Fraktion eine Sondersitzung des Stadtrates am 12. Januar beantragen. Einziger Tagesordnungspunkt soll die Abwahl des Rechtsdezernenten Michalik sein. Dafür sind allerdings die Unterschriften von mindestens 22 Stadträten nötig. Sie müssen bis zur nächsten Stadtratssitzung am Mittwoch vorliegen. Offenbar sind sich noch nicht alle CDU-Fraktionsmitglieder sicher, ob sie die Abwahl Michaliks unterstützen wollen. Wie viele Unterschriften noch fehlen, wollte CDU-Fraktionschef Ruhland gestern abend nicht sagen. Unterdessen lehnte Pietzsch in einem Radio-LOTTE-Interview ein Gespräch mit Vertretern aller Stadtratsfraktionen nicht ab. Das hatte der PDS-Fraktionschef Dirk Möller angeregt. Mögliche Gegenleistungen an die kleinen Parteien für deren Unterstützung der Abwahl Michaliks lehnte Pietzsch aber ab. Er mache nicht Politik im Stile eines Handels auf dem Basar. (jm)


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