Verwaltung will Zulassungsverfahren für Kutscher ändern
Nachricht vom 15.April 2011
Der andauernde Verwaltungsstreit mit den Weimarer Pferdekutschern könnte bald ein Ende haben. Oberbürgermeister Stefan Wolf hat jetzt ein neues Modell für die Zulassung von Fuhrunternehmen vorgestellt. Danach sollen künftig statt unbefristete Lizenzen Sondernutzungserlaubnisse erteilt werden. Als Voraussetzung hätten die Bewerber eine Reihe von Auflagen zu erfüllen. Unternehmen, die jetzt eine Lizenz haben, wäre dabei die Erlaubnis für einen Standplatz garantiert. Weitere Plätze würden unter Bestandsbetrieben und Neu-Bewerbern verlost. - Der Streit um die Vergabe von Kutscherlizenzen war entstanden, weil eine Konzession außerhalb der Warteliste vergeben wurde. Noch immer untersucht wird, ob dabei auch Schmiergeld geflossen ist. (wk)
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