Wolf sieht Stadtpolitik vor dem Aus
Nachricht vom 24.November 2004
Die Stadtpolitik stünde vor dem Aus, wenn das Land mit seine Kürzungsplänen für die Kommunen durchkommt. Das bestätigte Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf heute morgen gegenüber RadioLOTTE Weimar. Da die Erfüllung der Pflichtaufgaben ohnehin schon mit zu wenig Personal erfolge, seien da keine Einsparungen mehr möglich. Das bedeute, die freiwilligen Leistungen streichen zu müssen, so Wolf. Dann wäre nicht nur das Stadtmuseum zu, sondern auch die Volkshochschule, die Stadtbücherei, die Musikschule und auch das Deutsche Nationaltheater. Wenn die Stadt nur noch die Sozialhilfe auszahlen muß, wäre der Stadtrat natürlich überflüssig. Auch der Oberbürgermeister wäre überflüssig, sagte Wolf. Alles hänge jetzt davon ab, ob die Landtagsabgeordneten, die das zu beschließen haben, umzustimmen sind, so der SPD-Wirtschaftsdezernent. Wie CDU-Stadtrat Peter Krause, der auch im Landtag sitzt, dort abstimmen werde, wisse Wolf nicht. Aber diese Frage werde dem Abgeordneten in den nächsten Tagen wohl immer wieder gestellt werden müssen. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
