Poppenhäger bietet Weimar "herausragenden Ort" an
Nachricht vom 11.Oktober 2016
Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger hat jetzt der Stadt Weimar ein neues Angebot zur Gebietsreform unterbreitet. Neben dem Zugeständnis von Aufgaben einer "Großen kreisangehörigen Stadt" könnten demnach weitere Zuständigkeiten bei der Stadt als "herausragender Ort" verbleiben. Dazu gehörten die Sparkassen- und die Schulträgerschaft, der Verbleib der Ausländer- und Versammlungsbehörde, der Abfallwirtschaft und der Bauordnungsbehörde sowie der KiTa-Planung und des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs. Unabhängig davon werde er sich dafür einsetzen, dass Weimar ein "herausgehobener Behördenstandort" bleibe, so Poppenhäger gestern im Telefongespräch mit Oberbürgermeister Stefan Wolf. Darunter sollen der Justizstandort, der Sitz des Landesverwaltungsamtes und ein Krankenhaus der Maximalversorgung fallen. Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow beteuerte in einem Zeitungsgespräch, daß die Kulturstadt bei allen Überlegungen zur Gebietsreform eine besondere Rolle spielen müsse. Der Standort Weimar dürfe nicht gefährdet werden. - Heute vormittag hat Poppenhäger seinen Entwurf für die Thüringer Gebietsreform offiziell dem Regierungskabinett vorgelegt. Die bisherigen 17 Landkreise sollen zu 8 Kreisen verschmelzen. Von bisher sechs kreisfreien Städten bleiben mit Erfurt und Jena nur zwei übrig. (wk)
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