Jena untersagt Fackelmarsch am 9. November
Nachricht vom 19.Oktober 2016
Die Stadt Jena hat gestern Rechtsextremen einen Fackelmarsch am 9. November untersagt. Die Entscheidung wurde mit dem historisch sensiblen Datum begründet. Es ist der Jahrestag der Pogromnacht von 1938 als die Nazis nach einem Fackelmarsch jüdische Geschäfte und Synagogen zerstörten. Allerdings darf das fremdenfeindliche Thügida-Bündnis nun einen Tag früher marschieren. Die Demonstration könne am Abend des 8. November unter Auflagen stattfinden, hieß es von der Jenaer Behörde. Untersagt wurde das Vorhaben, Uniformen oder Häftlingskleidung zu tragen, auch die ursprünglich angemeldete Route wurde verändert. Erlaubt bleibt das Tragen von Fackeln, allerdings in geringerer Zahl als angemeldet. Auch der mit der Aufschrift "Demokratie" angesagte Sarg bleibe erlaubt, heißt es von der Jenaer Jungen Gemeinde. Ebenso dürfe ein Nazi-Liedermacher bei der rechten Demo seine Hetze von sich geben. - Gegen den Ablehnungs-Bescheid für den 9. November ist noch Widerspruch möglich. Der war für die Rechtsextremen bereits für den 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, sowie den 17. August, dem Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß, erfolgreich. In beiden Fällen hatte die Stadt Jena versucht, den Aufmarsch zu unterbinden, war damit aber vor dem Verwaltungsgericht Gera gescheitert. (wk)
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