Köckert schlägt bis 60 Millionen Euro Neuverschuldung vor
Nachricht vom 22.Februar 2005
Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Köckert hat seiner Regierung vorgeschlagen, sich für dieses Jahr mit 50 bis 60 Mllionen Euro neu zu verschulden. Gegenüber RadioLOTTE Weimar sagte er, wichtiger als keine Schulden zu machen, sei es, mit den Kommunen auf einen Nenner zu kommen. Gleichzeitig solle eine Gebietsreform vorbereitet werden, die dann kommunale Haushalte entlasten könne. Dadurch wären die Schulden schrittweise wieder abzubauen, so Köckert. Die jetzt vorgesehenen tiefen Einschnitte bei den Kommunen seien so nicht zu schultern. Thüringen könne man nicht nach vorn bringen, wenn man die Kommunen beschränke. Der Landeshaushalt sieht Kürzungen bei kommunalen Zuweisungen bis zu 200 Millionen Euro vor. Er kann nur mit allen 45 Stimmen der CDU-Fraktionen durch den Landtag kommen. Köckert hatte angekündigt, am Donnerstag dagegen zu stimmen. Heute sagte er gegenüber RadioLOTTE Weimar, daß er noch Chancen sehe, zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Er hoffe auf Änderungen bei der morgigen Sitzung der CDU-Regierungs-Fraktion. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
