Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 16. Februar 2005

Die Kulturförderabgabe auf Übernachtungen und Parkplätze für Busse könnte etwa 800-tausend Euro jährlich in die Stadtkasse bringen. Diese Zahl geht auf Schätzungen der Kämmerei zurück, die gestern abend dem Finanzausschuß mitgeteilt wurden. Welche Einnahmen aus der Abgabe auf Eintrittskarten zu erwarten sind, steht noch nicht fest. Die Kulturförderabgabe ersetzt seit Januar die umstrittene Übernachtungssteuer, gegen die besonders die Weimarer Hoteliers protestiert hatten. (jm)

Musikprofessor Wolfram Huschke erhält heute das Bundesverdienstkreuz. Das wurde gestern aus der Hochschule für Musik "Franz Liszt" mitgeteilt. Thüringens Kultusminister Jens Göbel wird den Orden heute Nachmittag im Barocksaal der Erfurter Staatskanzlei überreichen. Huschke erhält die Auszeichnung für sein Wirken als Rektor der Musikhochschule in den Jahren 1993 bis 2001. Es sei ihm gelungen, die räumliche Situation der Hochschule maßgeblich zu verbessern. Außerdem habe er zukunftsträchtige Lehr- und Organisationsmodelle für die Hochschule geschaffen, hieß es. (jm)

Der Bau für das Gefahrenschutzzentrum an der Kromsdorfer Straße soll am 21. März beginnen. Das wurde gestern vom Weimarer Bauamt mitgeteilt. Laut Plan soll der Rohbau im Oktober fertig werden. Ein Jahr später, im Oktober 2006 soll dann der Neubau übergeben werden können. Das Gefahrenschutzzentrum ist als gemeinsamer Standort für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst geplant. Es soll insgesamt über acht Millionen Euro kosten. Die alte Feuwehrunterkunft wird wahrscheinlich abgerissen werden müssen. Das Grundstück will die Stadt vermarkten, hieß es. (wk)

Zu einer Demonstration gegen die Kommunalisierung der Horte hat der Weimarer Gewerkschafts-Kreisverband Erziehung und Wissenschaft aufgerufen. Lehrer, Erzieher und Eltern sollen am Freitag vor dem Landtag in Erfurt gegen das Vorhaben der Landesregierung protestieren. Die Kommunen seien aus finanzieller und pädagogischer Sicht nicht in der Lage, die Horte zu übernehmen, heißt es in dem Aufruf. (wk)

Das Bundesministerium der Finanzen will im kommenden Jahr eine 100-Euro-Goldmünze herausgeben, die dem UNESCO- Weltkulturerbe "Klassisches Weimar" gewidmet ist. Über das Erscheinungsbild der Münze entscheidet heute eine Jury in Hamburg, der auch Weimars Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf uns Klassik-Stiftungspräsident Hellmut Seemann angehört. An dem Wettbewerb zum Münzdesign haben sich 15 Künstler aus dem In- und Ausland beteiligt. Nach Ostern soll der Entwurf der Weimar-Goldmünze der Öffentlichkeit präsentiert werden. (jm)

Aktualisierter Haushalt 2005 soll bis Dienstag vorliegen
Einen aktualisierten Haushalt für 2005 will die Stadtverwaltung bis zum kommenden Dienstag vorlegen. Das wurde in der Haushaltsrunde der Verwaltung beschlossen, wie Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf gestern mitteilte. Er kündigte weitere Einschränkungen bei den städtischen Investitionen an. Auch die Ausgaben für sogenannte Pflichtleistungen müßten auf das absolut notwendige Maß reduziert werden. Das neue Zahlenwerk soll am kommenden Mittwoch in die Stadtratssitzung eingebracht werden. Dann müßten die Fraktionen bekennen, was aus ihrer Sicht an Leistungen erhalten bleiben soll, und was nicht, so Wolf. (jm/wk)

Weimars Sportlerin des Jahres ist die Nachwuchs-Fußballerin Anna Blässe. Sie hatte bei der U-17- Weltmeistermannschaft im Frauenfußball ein Tor geschossen. Als Bester Sportler wurde der Turner Alexander Weigel geehrt. Beste Nachwuchssportlerin Weimars ist die Deutsche Judomeisterin ihrer Altersklasse, Sandy Nisser. Als Beste Mannschaft sind die Kraftdreikämpfer des HSV gekürt worden. Die Ehrung wurde gestern abend ohne Vertreter der Stadt Weimar vorgenommen. (wk)

Der Kriminalpräventive Rat Weimar will sich künftig deutlicher meinungsbildend in öffentliche Diskussionen einbringen. Das hat der Rat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. Unter dem Vorsitz des Beigeordneten für Recht, Soziales und Jugend, Dirk Hauburg, habe das Gremium seine neuen Handlungsfelder für dieses Jahr abgesteckt, heißt es. Danach soll auch die Beratungstätigkeit verstärkt werden. Als wichtigste Aufgabe sieht der Rat die Prävention im Kinder- und Jugendbereich an. Dem Kriminalpräventiven Rat gehören Vertreter der Politik, der Verwaltung, der Polizei, der Gerichte, der Kirchen, der Volkshochschule, des Netzwerkes gegen Rechtsextremismus und des Seniorenbeirats an. Das Gremium will künftig in kürzeren Abständen als zuletzt tagen. Der nächste Termin soll Anfang Mai sein. (wk)

Petra Streit nicht mehr Grünen-Fraktionsvorsitzende
Die Weimarer Stadtrats-Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Petra Streit, hat ihr Amt niedergelegt. Ihre Aufgben übernimmt ihr bisheriger Stellverteter in der Fraktion, Till Hafner. Das bestätigte heute morgen der neue Vorsitzende gegenüber Radio LOTTE Weimar. Frau Streit habe den Vorsitz aus gesundheitlichen Gründen abgegeben, so Hafner. Sie bleibe aber in der Stadtratfraktion, man habe nur die Positionen gewechselt. Petra Streit ist jetzt die Stellvertreterin. (wk)

Einschränkung des Versammlungsrechtes auf dem Theaterplatz wieder fraglich
Ob künftig rechte Aufmärsche auf dem Weimarer Theaterplatz untersagt werden können, ist wieder fraglich. Der Regierungsentwurf zur entsprechenden Einschränkung des Versammlungsrechtes soll überarbeitet werden. Rechtsexperten der Bundestagsfraktionen von SPD und Grüne haben darin verfassungsrechtliche Mängel erkannt. Als nicht durchsetzbar wird die geplante Vorschrift gehalten, mit der das Verherrlichen der Nazigewaltherrschaft unter Strafe gestellt werden sollte. Aufgrund dessen sah der Entwurf unter anderem vor, daß die Landtage sogenannte sensible Zonen benennen dürften, in denen Versammlungen oder Demonstrationen von Neo-Nazis verboten werden können. Thüringens CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus kündigte daraufhin an, den Weimarer Theaterplatz für Demonstrationen sperren zu wollen. Die geplanten Änderungen des Versammlungsrechtes waren gestern noch von Weimars amtierenden Stadtoberhaupt Stefan Wolf grundsätzlich positiv bewertet worden. Es sei gut, daß etwas passiere, so Wolf gestern vor den Medien. Die Bestrebungen von Althaus sah aber auch Wolf gestern schon als zweifelhaft an. (wk/jm)