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Keine Debatte über Klinikmillionen im Jugendhilfeausschuß

Nachricht vom 14.April 2005

Der Jugendhilfeausschuß konnte sich gestern nicht mit den Stand der Verwendung der sogenannten Klinikmillionen befassen. Die Ausschußvorsitzende Sigrun Lopp vom WeimarWerk bestätigte gegenüber Radio LOTTE Weimar, daß sie Signale aus dem Finanzausschuß erhalten habe, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Bereits vorher hatte CDU-Rechtsdezernent Dirk Hauburg den Kämmerer Egbert Geier mitgeteilt, daß er vor dem Ausschuß nicht erscheinen müsse. Als Grund wurde genannt, daß sich zuerst der Finanzausschuß mit der Problematik beschäftigen müsse. CDU-Fraktionschef Stephan Illert bestritt gegenüber Radio LOTTE Weimar, als Vorsitzender des Finanzausschusses auf die Jugendhilfe-Ausschschuß-Chefin eingewirkt zu haben. Bei den Klinikmillionen handelt es sich um die 20 Millionen Euro, die die Stadt aus dem Verkauf der städtischen Anteile am Sophien- und Hufeland-Klinikum eingenommen hat. Sie sollen zur Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten verwendet werden. (jm)


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