Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 06. April 2005
Die Liga der Freien Wohlfahrtsverbände hat jetzt das von der Thüringer Landesregierung geplante Ausführungsgesetz zur Pflegewersicherung kritisiert. Vor allem Bewohnern von Pflegeheimen drohten in die Sozialhilfe abzustürtzen. Als Ursache nannte die Liga die Absicht der Landesregierung, die Investitions- und Instandhaltungsförderung für Pflegeheime zu streichen. Betroffen seien vor allem Heime, die vor Inkrafttreten der Pflegeversicherung gebaut worden seien. Deren Bewohner müßten künftig bis zu 370 Euro monatlich von der eigenen Rente zahlen. Da die Renten oftmals nicht ausreichten, müßten diese Kosten durch die Sozialhilfa aufgefangen werden. Das wiederum würde die Kommunen belasten, so die Liga der Freien Wohlfahrtsverbände. Sie forderte deshalb die Landtagsabgeordneten auf, dem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen. Die Landesregierung wolle sich nur aus der Verantwortung für die Pflegeversicherung zurückziehen. (jm)
Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Schwerpunktsetzung des morgigen "Weltgesundheitstages" begrüßt. Hauptthema soll die Förderung der Mütter- und Kindergesundheit sein. Das Ministerium verweist dabei auf die Prävention des Rauchens in der Schwangerschaft und in der Familie. Gerade auch die gesundheitlichen Schäden durch Passivrauchen werden immer noch bagatellisiert, heißt es. Die Landesregierung wolle das ändern und die Menschen stärker für diese Risiken sensibilisieren. Die Gesundheit der Kinder müsse im Mittelpunkt stehen. Alle Orte, an denen sich Kinder aufhalten, müssten rauchfrei werden, heißt es weiter. Dazu gehören vor allem Kindergärten, Schulen sowie Sport- und Freizeitstätten. Dabei setze die Thüringer Landesregierung auf das Verantwortungsbewusstsein aller Bürger und insbesondere der zuständigen Stellen. (wk)
Am Sonntag kommt es in Weimar zu zahlreichen Verkehrsbeschränkungen. Darauf macht heute die Polizeidirektion Jena aufmerksam. Grund sind Sicherheitsvorkehrungen wegen der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Befreiung der NS-Konzentrationslager. Dazu wird der Goetheplatz und der Sophienstiftsplatz voll gesperrt. Die Bushaltestellen werden in die Coudraystraße verlegt. An den Fahrplänen soll sich nichts ändern. Zur Information wird ein Bürgertelefon eingerichtet. Es hat die Nummer 0800 - 2- 110 - 110. An den zentralen Gedenkfeierlichkeiten nehmen mehr als 500 Überlebende teil. Unter den zahlreichen Gäste aus aller Welt werden auch hochrangige Vertreter der Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Bundesländer erwartet. (jm/wk)
Das Reiterstandbild des Herzogs Carl August soll bis Ende Mai auf dem Platz der Demokratie wieder aufgestellt sein. Das hat gestern das Presseamt der Stadtverwaltung mitgeteilt. Das Denkmal mußte wegen der Baumaßnahmen für das Tiefenmagazin der Anna-Amalia-Bibliothek abgebaut werden. Es konnte nicht sofort nach Abschluß der Bauarbeiten wieder errichtet werden, weil der Sockel restauriert werden muß. Dafür sei aber eine sechswöchige Frostfreiheit Voraussezung, heißt es, die erst jetzt gegeben sei. Auch das Reiterstandbild selbst wird zur Zeit restauriert. Die notwendigen Arbeiten führen Experten in Mellingen aus. (wk)
Der Freundeskreis "Weimar 99" hat jetzt gegen die Entfernung des Carl-Alexander-Interims-Standbildes protestiert. Der Verein der Freunde des Goethe-Nationalmuseums habe das Standbild anfertigen lassen, um es als Denkmal Weimarer Bürger für Weimar zu errichten, heißt es. Es stelle sich die Frage, was die Stadt noch alles weg- und aufgeben wolle. Das Reiter-Standbild-Zitat war am vergangenen Donnerstag auf dem Carl-Alexander-Sockel des Goetheplatzes entfernt worden. Daß nur noch der Sockel des ehemaligen Denkmals auf dem Goetheplatz verbleiben soll, war ein Stadtratsbeschluß vom November. Auch der Freundeskreises des Goethe-Nationalmuseums, war mit dieser Lösung einverstanden. (wk)
Das Weimarer Förderzentrum für Sehbehinderte und das für Kinder mit Behinderungen werden von Microsoft Deutschland unterstützt. Der Direktor des Unternehmens Norman Heydenreich sagte gestern die kostenlose Installation von Lernprogrammen zu. Heydenreich hatte in Begleitung des Thüringer CDU-Sozialstaatssekretärs Stephan Illert die Sprachheilschule in Oberweimar besucht. Dabei wurden die speziellen Einsatzmöglichkeiten von Computertechnik demonstriert. Gleichzeitig mußte aber auch der Mangel an therapeutischen Lernprogrammen festgestellt werden. (wk)
Stadt will beim Löschwasser sparen
Die Weimarer Stadtverwaltung hat im neuen Haushaltsentwurf für 2005 beim Katastrophenschutz gespart. So ist kein Geld mehr eingeplant, um die angespannte Versorgung mit Löschwasser zu verbessern. Wie jetzt aus dem Unterausschuß für Katastrophenschutz bekannt wurde, muß die Berufsfeuerwehr auch auf ein neues Löschfahrzeug verzichten. Der Ausschußvorsitzende Carsten Meyer hat die Sparpläne der Stadt jetzt in der Presse kritisiert. Er sprach sich für Steuererhöhungen aus, um den Katastrophenschutz zu finanzieren.
(jm)
ARGE erhält 13 Millionen aus den Kassen von Bund und Land
Zur Grundsicherung für die Arbeitslosengeld-II-Empfänger bekommt die Stadt Weimar jetzt 13 Millionen Euro erstattet. Das Geld fließt pro Jahr vom Bund und dem Land Thüringen in den Haushalt der sogenannten ARGE. Damit wäre jetzt die Auszahlung des Arbeitslosengeldes Zwei in Weimar und dem Altkreis gesichert, heißt es aus dem Sozialausschuß. Bis dahin mußte Hartz IV in Weimar als ein Experiment gelten, daß mit Mondzahlen operiere, so der Ausschuß.
(wk)
Zeitschneise wieder begehbar
Am 17. April soll die sogenannte Zeitschneise auf dem Ettersberg erstmals wieder öffentlich begangen werden. Das hat gestern die Vorsitzende des Kuratoriums Schloß Ettersburg mitgeteilt. Anläßlich des 60. Jahrestages der Befreiung Europas vom Faschismus sind die Wege und Stege wieder hergestellt worden. Sie verbinden das Schloß Ettersburg mit dem ehemaligen Konzentrationslager. Damit soll auf die zwiespältige Geschichte Weimars als Hort des Humanismus und Ort der Barbarei aufmerksam gemacht werden. Die Zeitschneise war im Europa-Kulturstadtjahr 1999 geschlagen worden und über die Jahre wieder zugewachsen.
(wk)
Der Platz neben dem Deutschen Nationaltheater wird nicht nach Marie Juchacz benannt. Die sozialdemokratische Frauenrechtlerin bekommt auch keine Gedenktafel am DNT. Das lehnte Pressemeldungen zufolge der Kulturausschuß ab. Der Aausschuß erwartet von den Initiatoren, Studentinnen der Bauhaus-Universität, jetzt Alternativvorschläge. Marie Juchacz war die erste Frau, die jemals in einem deutschen Parlament das Wort ergriff. Sie nahm im jahre 1919 an der Nationalversammlung in Weimar teil, die zur Gründung der danach benannten Republik führte. (jm)