Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 19. April 2005
Die stadteigene Weimarer Wohnstätte GmbH kann nicht soviel Geld an den Weimarer Stadthaushalt abführen, wie geplant. Statt der erwarteten 1,6 Millionen Euro wird nur etwas mehr als eine Million ins Stadtsäckel fließen. Das teilte Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf gestern mit. Grund dafür seien niedrigere Zinseinkünfte als von der Stadt veranschlagt. Wie die Verwaltung die neue Haushaltslücke schließen will, ist noch unklar. (jm(wk)
Die SPD will die geplante Deutsche Stiftung Baukultur nach Weimar holen. Dafür hat sich der künftig auch für Weimar zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider eingesetzt. Auf der gestrigen SPD-Kreisversammlung sagte Schneider, daß er deswegen schon bei Bundesbauminster Manfred Stolpe vorstellig geworden sei. Er forderte die Thüringer CDU-Landesregierung auf, die diesbezüglichen Interessen Weimars im Bundesrat zu vertreten. Außerdem regte Schneider an, daß die Städte Weimar und Erfurt auf den Gebieten des Tourismus und Hochschulwesen stärker zusammenarbeiten sollten. (jm/wk)
Das Weimarer Sophien- und Hufeland-Klinikum gehört jetzt dem evangelischen Krankenhausverband an. Der ist gestern im Rahmen der Diakonie Mitteldeutschland gegründet worden. Zu dem Verband gehören etwa 25 Krankenhäuser mit circa 10-tausend Mitarbeiter. Er soll vor allem den fachlichen Austausch der evangelischen Krankenhäuser untereinander verbessern. Außerdem könne so die christliche Ausrichtung der Krankenhäuser verdeutlicht werden, teilte ein Diakonie-Sprecher mit. Dem Evangelischen Krankenhausverband Mitteldeutschland obliegen weiter die nötigen Verhandlungen mit den Krankenkassen. Arbeitgeberinteressen dagegen wird er nicht vertreten. (jm/wk)
Mike Mohring verteidigt Erfurter Polizeieinsatz
Der Thüringer CDU-Generalsekretär Mike Mohring hat den Erfurter Polizeieinsatz vom Wochenende verteidigt. Gegenüber RadioLOTTE Weimar bezeichnete er den Verlauf der Kundgebung als ordnungpolitisches Problem. Die Demonstrationen hätten auf zu engem Raum stattgefunden, als daß eine Eskalation zu verhindern gewesen wäre, so Mohring. Wer gleich nach der Verantwortung des Innenministeriums rufe, verkenne, daß Linksradikale nicht besser seien als Rechtsradikale. Damit zielte Mohring auf den Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie, der Konsequenzen bei der CDU-Regierung verlangt hatte. Matschie verwahrte sich gegen den Vorwurf des Linksradikalismus und der Gleichsetzung mit Steinewerfern. Menschen, die gegen Rechtsextremismus ihr Gesicht gezeigt hätten, haben eine kalte Dusche bekommen, so Matschie.
Gegen Bürger, die gegen einen rechten Aufmarsch mit Naziliedern und schwarz-weiß-roten Fahnen demonstrierten hatte die Polizei am Samstag Wasserwerfer eingesetzt. Damit sollte die Gefahr der Eskalation verhindert werden, hieß es.
(wk)
Bettenhäuser bleibt SPD-Kreisvorsitzender
Matthias Bettenhäuser bleibt Kreisvorsitzender der Weimarer SPD. Er erhielt auf der gestrigen Mitgliederversamlung nur eine Gegenstimme. Stellvertreter wurden Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf und Tiefurts Ortsteilbürgermeister Jörg Rietschel.
Auf der Versammlung kritisierten Mitglieder die mangelhafte Wahrnehmung der SPD in der Öffentlichkeit. Dem will Bettenhäuser durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit PDS und Grünen im Weimarer Stadtrat begegnen. Er räumte ein, daß die Stadtratsarbeit der SPD durch die herbe Niederlage bei der Kommunalwahl schwerer geworden sei. Es gilt als wahrscheinlich, daß der wiedergewählte Kreisvorsitzende auch den Fraktionsvorsitz übernimmt, da der bisherige Fraktionschef Frank Ziegler sein Amt niedergelegt hat. Ziegler nannte dafür vielfältige Gründe, ohne weitere Auskünfte zu erteilen. Neuwahlen zum Fraktionsvorsitz sollen bis Anfang Mai stattfinden.
(jm/wk)
Kulturausschuß hat sich nicht einigen könnnen
Der Kulturausschuß des Weimarer Stadtrates hat sich gestern nicht auf einen Haushalts-Betrag für die Weimarer Stadtbücherei einigen können. Das sagte der PDS-Ausschußvorsitzende Dirk Möller gegenüber RadioLOTTE Weimar. Während die PDS der Bücherei 120-tausend Euro aus Rücklagen zukommen lassen will, habe die Koalition nur 80-tausend Euro vorgesehen, so Möller. Die seien aber ohne Deckungsvorschlag eingbracht worden. Dissenz habe es auch beim Pachtvertrag für die Pavillon-Presse gegeben. Unstrittig war der Einsatz von rund 120-tausend Euro für Stadt- und Bienenmuseum. Weitere 30-tausend Euro sollen bereitstehen für Kultur- und Kunstpflege durch Vereine.
Der Kulturhaushalt 2005 soll im Kulturausschuß am nächsten Montag weiter beraten werden.
(wk)
