Nachricht vom 06.April 2005
Die Liga der Freien Wohlfahrtsverbände hat jetzt das von der Thüringer Landesregierung geplante Ausführungsgesetz zur Pflegewersicherung kritisiert. Vor allem Bewohnern von Pflegeheimen drohten in die Sozialhilfe abzustürtzen. Als Ursache nannte die Liga die Absicht der Landesregierung, die Investitions- und Instandhaltungsförderung für Pflegeheime zu streichen. Betroffen seien vor allem Heime, die vor Inkrafttreten der Pflegeversicherung gebaut worden seien. Deren Bewohner müßten künftig bis zu 370 Euro monatlich von der eigenen Rente zahlen. Da die Renten oftmals nicht ausreichten, müßten diese Kosten durch die Sozialhilfa aufgefangen werden. Das wiederum würde die Kommunen belasten, so die Liga der Freien Wohlfahrtsverbände. Sie forderte deshalb die Landtagsabgeordneten auf, dem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen. Die Landesregierung wolle sich nur aus der Verantwortung für die Pflegeversicherung zurückziehen. (jm)
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