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Oberbürgermeister Peter Kleine erlässt Haushaltssperre

Nachricht vom 01.April 2020

Oberbürgermeister Peter Kleine hat eine Haushaltssperre erlassen. Als Ursache wurde die Corona-Krise genannt. Kleine betonte am Dienstagnachmittag, dass ohne Corona der verabschiedete Haushalt der Stadt für das aktuelle Jahr funktioniert hätte. Da bereits aber jetzt schon rund 1,5 Millionen Euro an geplanten Gewerbesteuern fehlten, sei dieser Schritt notwendig gewesen. Hinzu kämen ebenfalls weniger Einnahmen aus der Einkommenssteuer. Beide seien feste Werte gewesen, mit denen man gerechnet habe. Insgesamt seien allein 4,5 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt gesperrt sowie 3,1 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Gespart wird unter anderem bei der Pflege von Grünflächen, Sportstätten und auch Kulturveranstaltungen. Ebenfalls warten müsse die Umrüstung einiger Straßenbeleuchtungen auf LED oder die Wegesanierung auf dem Hauptfriedhof. Von der Sperre ausgenommen ist die Arbeit der Feuerwehr, der Rettungsdienste, des Gesundheitsamtes, des Veterinäramtes sowie des Sozialamtes. Auch institutionelle Förderungen im Kulturbereich, etwa die Zuschüsse zur Klassik Stiftung Weimar, dem Nationaltheater oder dem Kunstfest oder die finanziellen Unterstützungen anderer kultureller Einrichtungen, sind vorerst von der Sperre nicht betroffen. Ein Ende der Haushaltssperre sieht Kleine frühestens nach der Sommerpause. (am)


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