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Verwaltunshaushalt mit Unsicherheiten beschlossen

Nachricht vom 03.Mai 2005

Mit dem Beschluß des Verwaltungshaushaltes hat der Stadtrat Unsicherheiten in Kauf genommen. Auf der Ausgabenseite könnten sich Personal- und Sozialausgaben aber auch Pacht und Mietkosten weiter erhöhen, auf der Einnahmenseite sind vor allem die Steuereinnahmen ungewiß. Sie sind bei gleichbleibenden Hebesätzen gegenüber 2004 höher kalkuliert. Die Opposition sprach diesbezüglich von "Luftnummern". Wegen der Unsicherheiten hat die Mehrheits-Koalition aus CDU und weimarwerk Haushals-Sperren durchgesetzt. Das bedeutet unter anderem, daß Sozialleistungen für etwa 600-tausend Euro zunächst nicht abgerufen werden können. Allerdings könne sich die Stadt daran nicht halten, wenn sie ihre Pflichtaufgaben erfüllen müsse, so der CDU-Sozialdezernent Dirk Hauburg. (wk)


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