Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 04. Mai 2005

Mit dem kommunalen Finanzausgleich hat sich gestern das Thüringer Verfassungsgericht beschäftigt. Die Anhörung bezog sich auf das Landes-Finanz-Ausgleichs-Gesetz von 2003. Den Normen-Kontrollantrag hatte die SPD-Fraktion des Thüringer Landtags gestellt. Sie hält Vorschriften des Gesetzes für unvereinbar mit der Landesverfassung. Die Kommunen würden vom Land zuwenig Geld für die ihnen laut Verfassung übertragenen Aufgaben erhalten, so die Antragsteller. Einen Beschluß dazu will das Verfassungsgremium am 21. Juni mitteilen. Unterdessen hat der Thüringer Gemeinde- und Städtebund Verfassungsbeschwerde gegen das Finanz-Ausgleichs-Gesetz 2005 eingelegt. (wk)

Die Erfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann hat jetzt auch ein Büro in Weimar. Es befindet sich in der CDU-Geschäftsstelle Erfurter Straße. Als Ansprechpartner in Weimar wurde Kreis-Geschäftsführer Clarsen Ratz benannt. Das Büro von Antje Tillmann soll jeweils Dienstag- und Donnerstag-Nachmittag besetzt sein. Der Erfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider hatte ab dem 20. Mai ein Wahlkreisbüro in Weimar angekündigt. Hintergrund für die Weimarer Büro-Eröffnungen ist die vom Bundesrat beschlossene Auflösung des Wahlkreises Weimar-Jena-Weimar Land. Mit der Bundestagswahl 2006 bilden Erfurt mit Weimar und Teilen des Kreises Weimarer Land einen gemeinsamen Wahlkreis. (jm/wk)

Auf frischer Tat gestellt werden konnten heute morgen drei mutmaßliche Kircheneinbrecher. Der Zeitungsausträger bemerkte sie, wie sie dabei waren, das Gerüst an der Jakobskirche hoch zu klettern. Er alarmierte die Polizei. Die konnte zwei Jugendliche festnehmen und die Eltern verständigen. Der dritte war bereits verschwunden. Alle drei sind der Polizei bekannt. Die geht nicht davon aus, daß ein Einbruch stattfinden sollte. Die Jugendlichen hätten angegeben, eine Mutprobe bestehen zu wollen, so ein Polizeisprecher. (wk)

Zahl der Arbeitslosengeld-II-Empfänger in Weimar stark angestiegen
Die Zahl der Arbeitslosengeld-II-Empfänger ist in Weimar im April gegenüber dem Februar bereits um 10 Prozent gestiegen. Das wurde aus dem Sozialausschuß des Stadtrates bekannt. Jetzt sind über 4.450 sogenannte Bedarfsgemeinschaften registriert. In der Planungsphase sei man von 3.700 ausgegangen. Der Anstieg wird auf Neuanträge nach ausgelaufenem Arbeitslosengeld I und auf Erfassungs-Schwierigkeiten am Jahresanfang zurückgeführt. Auch hätten einige ihre Ersparnisse aufgebraucht und gelten nun als bedürftig. Die unerwartet hohe Zahl der Bedarfsgemeinschaften würde für die Stadt noch keine Mehrkosten mit sich bringen, hieß es. Sozial-Ausschuß-Vorsitzender Carsten Meyer sieht aber eine indirekte Belastung des Haushaltes. Wegen des größeren Verwaltungsaufwandes müßten mehr Mitarbeiter bei der ARGE eingestellt werden, für die die Stadt aufzukommen hätte. (wk)

Das beste Thüringer Junior-Unternehmen ist gestern im Weimarer "mon ami" gekürt worden. Die Schüler-Firma ist an der Regelschule Joseph Meyer in Neuhaus-Schierschnitz zu Hause. Aus Pappmaché Gegenstände herzustellen, galt der Jury als beste Geschäfts-Idee. Damit dürfen die Schüler im Juni beim Bundeswettbewerb in Stuttgart antreten. Veranstalter ist das Institut für deutsche Wirtschaft in Köln. Sie stellen Schüler die Aufgabe, Geschäftsideen zu entwickeln und Firmen zu gründen. (wk)

Der Fachausschuß Jugendhilfeplanung will heute in Weimar zusammenkommen. Er muß sich mit den Folgen des Haushaltsbeschlusses auseinandersetzen. Von den 900-tausend Euro, die der Jugendförderplan ausgewiesen hatte, sind nur 720-tausend Euro in den Haushalt eingestellt worden. Das hat die Mahrheits-Koalition aus CDU und weimarwerk durchgesetzt. Die Kürzungen seien durch zusätzlich bereitgestelltes Geld für den Sport, Ehrenamts-Leistungen, Spielplätze und anderes kompensiert worden, so die Koalition. Der Jugendhilfe-Ausschuß will am 18. Mai darüber beraten, wie die Minderleistungen für die Weimarer Jugendarbeit aufgefangen werden können. (wk)

Max-Zöllner-Stiftung gefördert
Die Max-Zöllner-Stiftung hat jetzt 10-tausend Euro von der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung erhalten. Damit soll eine bundesweite Analyse über Tourismus-Angbote für Menschen mit Behinderungen bezahlt werden. Die soll das angekündigte Wirtschaftskonzept der Zöllner-Stiftung stützen, mit dem sie das Thüringer Zentrum für Sinnesbehinderte finanzieren will. Inhalt des Konzeptes ist, schwerhörigen, tauben und blinden Touristen, sowie Rollstuhlfahrern uneingeschränkt gastronomische und Übernachtungs-Angebote zu machen. Dazu will die Zöllner-Stiftung auf dem Gelände am ehemaligen Schießhaus neben touristischen Einrichtungen auch Wohnungen, Bildungs- und Werkstätten, sowie ein Garten der Sinne bauen. (wk)

Anna-Amalia-Bibliothek hat 33-tausend Bücher aus Leipzig zurückbekommen
Die Anna-Amalia-Bibliothek hat bis jetzt 33-tausend Bücher aus Leipzig zurückbekommen. Das hat die Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen gestern mitgeteilt. Es handele sich um Bände mit leichten bis schweren Wasserschäden, die im Leipziger Zentrum für Bucherhaltung gefriergetrocknet wurden, heißt es. Sie würden zur genauen Schaden-Analyse in einem Spezialmagazin zwischengelagert. Die Bücher mit schweren Brand- und Wasserschäden werden bis zum Spätherbst zurückerwartet, so die Klassik-Stiftung. Von den 62-tausend geborgenen Büchern seien maximal 40-tausend restaurierbar. Dafür müssen etwa 67 Millionen Euro aufgewendet werden. (wk)