Drohende Haushaltssperre nach Thüringer Steuerschätzung
Nachricht vom 17.Mai 2005
Das Thüringer Finanzministerium legt heute die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung vor. Wie dpa meldet, drohe dem Land wegen erheblicher Steuerausfälle eine Haushaltssperre. Bis zum Jahr 2008 werden mit Steuerausfällen von 66,8 Milliarden Euro gerechnet. Der Thüringer CDU-Genaralsekretär Mike Mohring soll von 100 Milliarden gesprochen haben. Der Landesetat hat für das Jahr 2005 ein Volumen von 9,4 Milliarden Euro. In Weimar rechnen die Koalitionäre von CDU und weimarwerk dagegen mit Steuer-Mehreinnahmen von 900-tausend Euro. Eine beabsichtigte Anhebung der Hebesätze für Gund- und Gewerbesteuer hatten sie deshalb mit ihrer Mehrheit im Stadtrat verhindert. Das Weimarer Haushaltsvolumen beträgt rund 230 Millionen Euro. (wk)
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