Nachricht vom 04.Juli 2006
Der gesundheitspolitische Sprecher der Linkspartei im Bundestag, Frank Spieth, hat das Scheitern der SPD-Gesundheitspolitik festgestellt. Sie sei bei den Verhandlungen mit der Union zur Gesundheitsreform bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt worden, so Spieth. Die SPD habe sich nun endgültig von ihrem Wahlversprechen der Bürgerversicherung verabschiedet. Der geplante Gesundheitsfonds sei ein Fonds für Gesunde, der die solidarische und soziale Absicherung von Krankheit untergrabe, kritisiert Spieth weiter. Dabei erhielten Unternehmen Milliardengeschenke. Anstatt der von der SPD versprochenen Beitragssenkungen würden nun Erhöhungen angekündigt. Frank Spieth ist aus dem Weimarer Wahlkreis für die Linkspartei in den Bundestag eingezogen. Er war zuvor Chef des Thüringer Gewerkschaftsbundes. (wk)
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