Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 05. Dezember 2002
Bombendrohung gegen Weimarer Schule
Die Schüler und Schülerinnen der Pestalozzi-Regelschule wurden heute Morgen vom Unterricht befreit. Grund dafür ist eine Bombendrohung, die gestern Abend in einem Drohbrief in der Schule einging. Seit dem laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Laut Angaben der Erfurter Staatsanwaltschaft konzentrieren sich die Ermittlungen auf einen Verdächtigen, zu dem allerdings keine näheren Angaben gemacht wurden. Durch die rechtzeitige Absperrung des Schulgeländes liegt keine Gefährdung von Schülern vor. Ab morgen soll der Unterricht wieder normal weiter gehen. (shg)
Nachzahlungsbescheide an Wasserverbraucher
Die umstrittene Nachforderung von Wasseranschlussgebühren durch den Wasserversorgungszweckverband (WZV) hat unter anderem auch finanzielle Folgen für den Versorger. Da mit einer Flut von Widersprüchen gegen die versandten Bescheide gerechnet wird, muss der WZV Personal zur Bearbeitung der Widersprüche einkaufen. Derzeit werden vom Unternehmen Bearbeitungskosten in Höhe von rund 200 Euro pro eingelegtem Widerspruch veranschlagt. Darüber hinaus kommen auf das Unternehmen weitere Kosten zu, denn die zu erwartenden zusätzlichen Einnahmen unterliegen der Mehrwertsteuer. Der WZV hatte am vergangenen Freitag etwa 27.000 Nachzahlungsbescheide verschickt. Darin werden Gebühren für so genannte Altanschlüsse verlangt, die bereits vor der Gründung des WZV im Jahr 1993 gelegt wurden. Die Frist für das Einfordern der Gelder lief ursprünglich am 31. Dezember 2000 ab. Das Thüringer Innenministerium novellierte jedoch das Kommunalabgabengesetz und verlängerte die Frist bis Sivester diesen Jahres. Ob dies verfassungskonform ist, wurde nun allerdings in Zweifel gezogen. (shg)
Weihnachtsamnestie für Thüringer Strafgefangene
Heute tritt in Thüringen eine so genannte Weihnachtsamnestie in Kraft. Diese betrifft Strafgefangene, deren Entlassungstermin zwischen dem morgigen Nikolaustag und dem 6. Januar liegt. Um unter die Amnestie zu fallen, müssen die Häftlinge festgelegten Kriterien entsprechen. So müssen sie beispielsweise von einem Thüringer Gericht verurteilt worden sein und ihre Haftzeit darf zwei Jahre nicht überschreiten. Zudem müssen sie persönlich mit der Entlassung einverstanden sein und dürfen während ihrer Inhaftierung nicht gegen Justizregeln verstoßen haben. Gewalt- und Sexualverbrecher sind generell von einer Amnestie ausgeschlossen. In der Weimarer Justizvollzugsanstalt sind von der Amnestie vier Häftlinge betroffen. (shg)
Der Jugendhilfeausschuss stellt sich gegen drei schon beschlossene Einsparungspunkte der Stadt. Konkret handelt sich es dabei um die Streichung des städtischen Anteils für die EJBW ab 2004, den Wegfall der Gelder für die Jugendbildung ab nächsten Jahres, und die Kürzung der Zuschüsse für die freie Jugendhilfe. Nach Angaben der TLZ sollen über vier Millionen Euro an einzelnen Maßnahmen eingespart werden. Im Bereich Jugend sind es 300 000 Tausend Euro. Der Jugendhilfeausschuss legte einen Deckungsvorschlag ein, der jetzt beraten werden muss. (bekka)
Der Präsident der Stiftung der Weimarer Klassik, Hellmut Seemann, sieht die weltweite Bedeutung des Goethe-Bestandes durch die geplante Fusion mit den Kunstsammlungen nicht in Frage gestellt. Seemann wies damit die Kritik des Freundeskreises Goethe-Nationalmuseum an der Zusammenlegung der Literatur- mit den Kunstmuseen zurück. Die Goethe-Freunde befürchten dadurch eine Verschiebung der Schwerpunkte zum Nachteil der Dichterstätten. Morgen will der Stiftungsrat über das Direktorenamt entscheiden. Für das Amt habe es, laut Seemann, über 20 Bewerber gegeben. Er wollte nicht ausschließen, dass ein Kunstwissenschaftler künftig die über 20 Literaturstätten und Kunstmuseen führen werde. "Ich brauche einen Mann, der die Kernarbeit des Museums beherrscht, nicht in erster Linie den Ausstellungsmacher", erklärte der Stiftungspräsident. Der Goethe-Freundeskreis hatte unterdessen einen Literaturhistoriker favorisiert. (shg)
Am kommenden Dienstag wird der Weimarer Menschenrechtspreis 2002 vergeben. Empfänger des Preises ist in diesem Jahr die Organisation Jamaicans for Justice. Allein die Bekanntgabe des Preisempfängers erregte schon im Vorhinein Aufmerksamkeit. Die Organisation "Jamaicans for justice", zu Deutsch: "Jamaikaner für Gerechtigkeit", ist aus dem so genannten Benzinaufstand von 1999 hervorgegangen. Als eine unparteiische Bürgeraktionsgruppe hat sie inzwischen durch offene Kritik an der Brutalität der Polizei und durch Kampagnen für die Rechte der Willküropfer ein hohes nationales Profil gewonnen. (shg)
Ein Sammelprojekt besonderer Art schlägt der Professor für Stahlbau, Frank Werner, vor. Um die fehlenden 350.000 euro für die Dreifelderhalle aufzubringen, müssten dreieinhalb Tausend Weimarer Bürger jeweils 100 Euro aufbringen. So etwas müsse seiner Ansicht nach in einer Stadt wie Weimar möglich. "Nicht Weimar den Weimarern - Weimarer für Weimar"sollte es seiner Ansicht nach heißen. Die Thüringer Landeszeitung folgert aus der Misere um die Dreifelderhalle, dass die Existenz des Stadtsportbundes generell auf dem Spiel stehe. "Scheitert das von den Sportlern selbst auf den Weg gebrachte Projekt, steht mehr auf dem Spiel als ein Bauvorhaben. Der Stadtsportbund selbst könnte zerfallen, das Engagement in den Vereinen geradezu auf den Nullpunkt sinken", heißt es in dem Blatt. (shg)
Auf dem Thüringer Arbeitsmarkt gibt es keine Entspannung. Auch in diesem Monat sind die Arbeitslosenzahlen angestiegen. Im Vergleich zum Oktober erhöhte sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte auf 14,9 Prozent. Ursache dafür sind nach Ansicht der Behörde eine anhaltende konjunkturelle Flaute sowie Strukturprobleme auf dem Arbeitsmarkt. Die Thüringer Krisengebiete sind nach wie vor das Altenburger Land und der Kyffhäuserkreis. Die an die westlichen Bundesländer Hessen und Bayern angrenzenden Kreise Sonneberg und Wartburgkreis profitieren davon, dass viele Arbeitnehmer in den benachbarten Kreisen Arbeit gefunden haben. (shg)
Einer vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebenen Studie zufolge, werden im Jahr 2006 in Thüringen rund 90.000 neue Arbeitskräfte benötigt. Bis dahin werden etwa 10 Prozent aller Arbeitnehmer altersbedingt aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Trotz einer hohen Arbeitslosenzahl wird der Bedarf an Arbeitskräften in verschiedenen Bereichen nicht daraus gedeckt werden können. Dies hat mit der unterschiedlichen Entwicklung der einzelnen Industriebereiche zu tun. Die Aussichten in der Metallbranche sind in diesem Zusammenhang am günstigsten. Dagegen ist mit rückläufigen Angeboten in der Bau- und Landwirtschaft zu rechnen. Wirtschaftsminister Schuster erklärte dazu, man wolle durch strikt arbeitsplatzorientierte Qualifizierungsmaßnahmen die Lücke zwischen Angebot und Nachfrage allmählich schließen. Dahin ist es allerdings noch ein weiter Schritt, denn nur knapp 40 Prozent aller Thüringer Unternehmen bietet eigene Ausbildungsmaßnahmen an. (shg)
Einen Großeinsatz der Erfurter Polizei löste am Dienstag ein 14-jähriger Junge aus, der vom dach eines Parkhauses in der Erfurter Innenstadt mit einer echt aussehenden Spielzeugpistole auf Passanten zielte. Einen Tag lang fahndete die Polizei fieberhaft nach dem Jungen, da nicht klar war, ob es sich bei der Waffe um eine echte handelte oder nicht. Gestern konnte der Junge mit Hilfe eines Zeitungsfotos identifiziert werden. In der Vernehmung gab der Junge an, er habe nur gespielt und sich nichts dabei gedacht, als er mit dem Spielzeug auf Passanten zielte. (shg)
