Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 11. Dezember 2002
Der Weimarer Menschenrechtspreis wurde vergeben
Gestern Abend wurde der Menschenrechtspreis der Stadt Weimar an die Jamaikanische Bürgerrechtsorganisation "Jamaicans for Justice"übergeben. Den Preis nahm die Vorsitzende der Organisation, Frau Dr. Carolyn Gomes in Empfang. Die Organisation "Jamaikaner für Gerechtigkeit"berät Opfer von Polizeiübergriffen, die in Jamaika ungewöhnlich häufig vorkommen. Darüber hinaus setzt sich die Organisation für bessere Bedingungen in den jamaikanischen Gefängnissen ein. Das Engagement für die Menschenrechte in Jamaika erfordere viel Mut und Ausdauer, sagte der Laudator Prof. Eckart Klein. Die Mitglieder selbst seien oft physisch bedroht. Sie zu unterstützen, ist der Sinn des Preises. Das Preisgeld von 3500 Euro kam durch Spenden und Sponsoren zusammen. Der Menschenrechtspreis der Stadt Weimar wird seit 1995 jährlich verliehen. JFJ ist der zehnte Preisträger. Für Interessierte bietet das Kommunale Kino im MonAmi heute Abend um 20 Uhr ein sozial-kulturelles Filmporträt Jamaikas mit dem Titel "Rockes"an. Auch Carolyn Gomes wird dabei sein und im Anschluss für Gespräche zur Verfügung stehen. (shg)
Erfurter Bundesarbeitsgericht legt Urteil über Gleichbehandlung fest
In der betrieblichen Altersvorsorge müssen Arbeiter und Angestellte grundsätzlich gleich behandelt werden. Ein entsprechendes Urteil fällte jetzt das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. In dem verhandelten Fall hatte ein gewerblicher Mitarbeiter eines Autoherstellers die Unterstützungskasse des Unternehmens verklagt. Grund für die Klage war eine Regelung, nach der jeder Mitarbeiter bei Berufsunfähigkeit für die ersten 10 Dienstjahre 10 Prozent seiner pensionsfähigen Bezüge als Invalidenrente erhält. Für die folgenden Dienstjahre sollten Angestellte 1 Prozent, Arbeiter jedoch nur 0,37 Prozent bekommen. Nach Ansicht des Klägers stellte dies einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz dar. Das Gericht stimmte dem Kläger zu. Allein an den Status Arbeiter oder Angestellter dürften Unterscheidungen bezüglich der betrieblichen Altersvorsorge nicht geknüpft werden. Die Gleichstellung gilt rückwirkend seit dem 1. Juli 1993. (dpa/shg)
Weimarer begeben sich auf's Glatteis
Eislauffreunde kommen ab heute Nachmittag auf ihre Kosten. Um 16 Uhr eröffnet in der Rießnerstraße eine Spritzeisbahn am Insel-Bistro. Neben der Möglichkeit Sport zu treiben gibt es auch heiße Getränke und Musik. Eine zweite Eisbahn wird augenblicklich von der Stadt am Spielplatz Spitalweg vorbereitet. Auch diese ist voraussichtlich ab heute Nachmittag nutzbar. Schlittschuhe sind jedoch auf beiden Bahnen selbst mitzubringen. (shg)
Über 1300 Arbeitnehmer aus neun Thüringer Städten beteiligten sich an den gestrigen Warnstreiks im öffentlichen Dienst. Die Streikenden wollten mit ihren Aktionen ihren Forderungen nach 3 Prozent mehr Lohn und einer Angleichung an Westgehälter bis zum Jahr 2007 Nachdruck verleihen. Bei einer Aktion in Jena kritisierte die ver.di-Bezirksleiterin Claudia Rühlemann die Debatten um schlechte Haushaltlagen. Diese seien schlichte Ablenkungsmanöver. Die Politiker sollten sich statt dessen fragen, was sie bisher falsch gemacht haben. "Die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes", so Rühlemann, "sind nicht die Ausfallbürgen für eine verfehlte Steuerpolitik, die seit Jahren Reiche und Unternehmen einseitig entlastet hat."Außerdem griff sie den Verzicht Thüringens auf eine Vermögenssteuer an. Damit "verzichte das Land auf jährliche 400 Millionen Mehreinnahmen."(shg)
Die Immunität von Thüringens Ex-Innenminister Köckert ist vom Justizausschuss des Landtages aufgehoben worden. Damit sei der Weg zu staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen Köckert frei gemacht. So berichtete gestern die TA. Die Pressestelle des Landtages wollte dies jedoch nicht bestätigen. In der Geschäftsordnung des Landtages heißt es ausdrücklich, dass über Immunitätsverfahren keine Auskunft erteilt werde. In der Sache geht es um das Verschwinden einer CD-Rom mit geheimen Daten aus dem Jahr 1997. Genau diese Daten soll das Innenministerium vergangenes Jahr Journalisten zugespielt haben. Damit, so der Vorwurf, wollte Köckert von einer Verfassungsschutz-Affäre ablenken. (shg)
Die Parteien im Landtag CDU, SPD und PDS wollen ihre Gespräche über eine Verfassungsreform im Freistaat beenden. Die Parteien müssen sich vor allem darüber einigen, auf welche Weise die Unterschriften für Volksbegehren und Bürgerentscheide gesammelt werden. Die CDU wollte ursprünglich die so genannte Amtsstubensammlung im Gesetz verankern. Die Opposition strebt dagegen die Beibehaltung der bisher geltenden freien Sammlung an, die das Sammeln von Unterschriften auch auf öffentlichen Plätzen oder vor Einkaufszentren erlaubt. Die unterschiedlichen Ansichten machen ein Scheitern der Konsensgespräche möglich und das sich daran anschließend geplante Gesetzgebungsverfahren ist deshalb gefährdet. (shg)
Die ständige Ausstellung mit dem Titel "Olle DDR"in der Museumsbaracke in der Apoldaer Bahnhofstraße hat in den nächsten Wochen leicht veränderte Öffnungszeiten. So bleibt das Haus vom 16. bis 19. Dezember, am 23. und 24. Dezember, sowie über den Jahreswechsel geschlossen. An allen anderen Tagen, Montage ausgenommen, ist die Ausstellung zwischen 10 und 17 Uhr geöffnet. In der Museumsbaracke in unmittelbarer Nähe zum Kunsthaus befindet sich seit Jahren eine ständige Ausstellung, in der in verschiedenen Räumen Wohn-, Wäsche- und alltägliches Gebrauchsdesign aus der DDR präsentiert wird. (shg)
Sport: In Thüringen finden im nächsten Jahr die so genannten Retrolympics statt. Dahinter verbirgt sich eine sportliche Veranstaltung ganz besonderer Art. Der "Verein zur Förderung ehemaliger olympischer Sportarten"hat sich zum Ziel gesetzt, ins Vergessen geratene Sportarten, die früher olympisch waren, wieder aufleben zu lassen. Veranstaltungsort soll Kranichfeld und Umgebung sein. Zu den Sportarten gehören unter anderem das Tauziehen, Feldhandball, Boccia und Hindernisschwimmen. Zu den Höhepunkten der geplanten Veranstaltung zählt insbesondere ein nächtliches 10.000 Meter Radrennen rund um das Kranichfelder Kabelwerk. Der ausrichtende Verein, mit der ehemaligen Schwimm-Olympiasiegerin Daniela Hunger an der Spitze, hat bis zur Eröffnung im August noch alle Hände voll zu tun. Zahlreiche Helfer, Übernachtungsmöglichkeiten und Unterstützung jeder Art werden noch gesucht. Teilnehmen können alle Sportbegeisterten.(shg)
