Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 06. Februar 2003
Stadtspitze und Ministerpräsident trafen sich zu Gespräch in Erfurt
Das Gespräch der Weimarer Stadtspitze mit Ministerpräsident Vogel am gestrigen Abend verlief, zumindest in finanzieller Hinsicht, wenig erfolgreich. Thema der Unterredung war einmal mehr die marode Weimarer Stadtkasse und Wege aus der Misere. Das Land werde nur helfen, wenn die Stadt konsequent und Schritt für Schritt ihren Haushalt konsolidiere, erläuterte Bürgermeister Stefan Wolf das Fazit des Gesprächs. Wenn es gelingt, für die nächsten Jahre ein Sanierungskonzept für die Stadtfinanzen zu erarbeiten, könne die Stadt sogar noch in diesem Jahr auf Landesgelder hoffen. (kat)
Lichtblick in der Finanzierung der Dreifelderhalle
Entspannung scheint es in der Frage der Finanzierung des städtischen Eigenanteils für die Dreifelderhalle zu geben. Die erforderlichen 350.000 Euro sollen nun aus dem Grundstück, welches die Stadt dafür zur Verfügung stellt, aufgebracht werden. Mit dieser Lösung wären auch die Landesfördermittel gesichert, für deren Zahlung die Erbringung eines Eigenanteils der Stadt Voraussetzung ist. Der Vorsitzende des Stadtsportbundes, Dieter Schorcht, begrüßte die gefundene Lösung. Weitergehend muss nun über die Finanzierung der Zins- und Tilgungsraten, sowie über Betreiber- und Betriebskosten nachgedacht werden. Der Stadtsportbund hatte bereits Anfang Januar eine Spendenaktion zu Gunsten einer Dreifelderhalle ins Leben gerufen. (shg)
Gültigkeit des Mietspiegels wurde verlängert
Der Arbeitskreis "Mietspiegel"hat heute bekannt gegeben, dass der derzeit gültige Mietspiegel um weitere zwei Jahre, bis zum 31. März 2005, verlängert wird. Die geltende Übersicht ist im Wohnungsamt in der Buttelstedter Straße gegen eine Gebühr von 1,50 Euro erhältlich. Der Mietspiegel ist eine Übersicht über die ortsüblichen Mieten, die für vergleichbare Wohnungen gezahlt werden. Der Mietspiegel kann daher eine wesentliche Hilfe beim Mietabschluss sein. Auch eine Mieterhöhung kann in Bezug auf den Mietspiegel begründet werden. In Deutschland sind alle Städte und Gemeinden angehalten, eine derartige Übersicht zu erstellen. In Weimar existiert der Vergleich seit dem 1. April 2001. (shg)
Die Zahl der Arbeitslosen in Thüringen ist seit Beginn des neuen Jahres stark angestiegen. Derzeit sind hier über 225.000 Menschen arbeitslos, jeder Neunte von ihnen ist jünger als 25 Jahre. Die Arbeitslosenquote im Freistaat stieg auf 17,8 Prozent an, ist damit allerdings immer noch niedriger als in den anderen ostdeutschen Bundesländern. In Weimar waren Ende Januar 5.349 Arbeitslose gemeldet, darunter fast 2.500 Frauen. (kat)
Noch bis zum 15. Februar können Beiträge für das 4. Jenaer Kurzfilmfestival eingereicht werden. Gesucht werden Kurzfilme aller Kategorien und Genres, sowie filmische Umsetzungen der Sonderkategorie, die in diesem Jahr unter der Überschrift "Teppichkante"steht. Bisher stehen der Jury 77 Filmbeiträge zur Auswahl, darunter auch Beiträge aus Italien, Georgien und dem Iran. Den Gewinnern des Festivals am 24. und 25. Mai in der Jenaer Holzmarktpassage winken Preise im Gesamtwert von 3000 Euro. (kat)
Die Ausgaben der Thüringer Kommunen für Sozialhilfe haben sich innerhalb der vergangenen 10 Jahre mehr als verdoppelt. Wie die "Thüringer Allgemeine"unter Berufung auf eine Analyse des Sozialministeriums berichtet, hat sich die Belastung für Kreise und Städte mehr als verdoppelt. Hauptgründe seien die zunehmende Arbeitslosigkeit und das niedrige Lohnniveau in Thüringen. Immer mehr Menschen beziehen dem Bericht zufolge ergänzende Sozialhilfe, obwohl sie einer Arbeit nachgingen. (kat)
Die Thüringer Landesregierung hält gegen den Widerstand der Kommunen daran fest, die überörtliche Sozialhilfe auf die Gemeinden und Städte zu übertragen. Sozialminister Frank-Michael Pietzsch (CDU) will damit eine bürgernahe und effiziente Hilfegewährung in schwierigen Lebenslagen sichern. Nicht nur das bisherige Ausgabenvolumen werde weiter zur Verfügung stehen, auch Kostensteigerungen beispielsweise aus dem neuen Grundsicherungsgesetz würden übernommen. Die Stadt Weimar wie auch die anderen kreisfreien Städte und der Thüringer Landkreistag lehnen die Pläne ab, weil das Land immer mehr Aufgaben auf die kommunale Ebene abwälze. So wurde den Kommunen bereits die Zahlung des Erziehungsgeldes übertragen. Die überörtliche Sozialhilfe betrifft Heimbewohner in stationärer und teilstationärer Betreuung, aber auch das Blindengeld und Hilfen für Behinderte. (kat)
Christina Weiss, die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt wird am 1. März nach Weimar kommen. Anlass dafür ist die Eröffnung der Reihe "Weimarer Reden"im DNT, die durch das Engagement neuer Sponsoren fortgeführt werden kann. In ihrer Rede, die sie im DNT halten wird, will die Ministerin allerdings nicht auf kulturpolitische Fragen eingehen. Oberbürgermeister Germer kündigte an, am Rande des Auftritts Weimars Interessen dem Bund gegenüber zur Sprache zu bringen. Dies betrifft insbesondere die Ambitionen der Stadt aus der Finanzierung der Klassikstiftung auszusteigen. Darüber hinaus beabsichtigt der OB, der Ministerin bei dieser Gelegenheit das Landgut in Holzdorf vorzustellen. Dort soll, nach Vorstellung der Stadt, die künftige deutsch-russische Beutekunststiftung ihren Sitz erhalten. (shg)
Am kommenden Mittwoch wollen die Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und PDS erneut über eine Regelung für Volksbegehren beraten. Nachdem sich die Parteispitzen am Ende des letzten Jahres auf einen Kompromiss geeinigt hatten, sehe man nun gute Chancen für eine gemeinsame Lösung. Der Kompromiss sieht vor, Unterschriftensammlungen für Volksbegehren künftig sowohl frei, als auch in Amtsgebäuden durchzuführen. Uneinigkeit herrscht noch über die Frage nach der Zahl benötigter Unterschriften. Eine Bürgerinitiative versucht seit Jahren, eine Senkung der Hürden für Volksbegehren und somit für die Durchführung von Volksentscheiden durchzusetzen. (shg)
Die Thüringer Forschungspreise 2002 gehen an diesem Donnerstag nach Jena und Ilmenau. Im Bereich Grundlagenforschung wird der Jenaer Biophysiker Stefan Heinemann für Arbeiten zum Informationsaustausch zwischen Zellen ausgezeichnet. Den Preis für angewandte Forschung teilen sich Teams aus Jena und Ilmenau für Entwicklungen in der Nanotechnologie, die sich mit winzigsten Bauteilen und Objekten beschäftigt. Ein Transferpreis konnte Mangels qualifizierter Bewerbungen nicht vergeben werden. (shg)
Die Situation der Thüringer Rettungsdienste steht im Mittelpunkt einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. Sie sieht insbesondere die Versorgung der ländlichen Bevölkerung gefährdet. Die SPD fordert von der Landesregierung auch eine Aussage darüber, ob künftig ein flächendeckender notärztlicher Einsatz garantiert ist. Der Rettungsdienst und seine neuen Strukturen in der Region ist derzeit auch Thema von Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung, freien Trägern und Krankenkassen. Dabei wird eine Zusammenarbeit mit angrenzenden Landkreisen angestrebt. (kat)
