Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 21. Februar 2003
Das Land Thüringen will für den Erhalt der Buchenwaldstraße stehen
Der schlechte Zustand der so genannten Blutstraße nach Buchenwald ist Ursache für einen Streit zwischen der Stadt und dem Thüringer Wissenschaftsministerium. Das Land stehe nach Aussagen von Kunstministerin Dagmar Schipanski zu seiner Verantwortung für die Erhaltung der historischen Zufahrtsstraße nach Buchenwald. Es werde die Kosten für die denkmalgerechte Instandsetzung von rund 200 Metern Betonstraße aus Landesmitteln finanzieren, sagte Schipanski am Donnerstag in Erfurt. Die Kosten für die Bitumendecke für den größten Teil der Straße könne das Wirtschaftsministerium nur zu 75 Prozent übernehmen. Der Rest müsse von der Stadt Weimar aufgebracht werden. Dabei handelt es sich um eine Summe von 300.000 Euro. Wegen der bekanntlich schlechten Finanzlage der Stadt kann diese das Geld aber nicht aufbringen. Den Vorwurf Schipanskis an den Weimarer Oberbürgermeister, er habe sich in dieser Frage lange zurückgelehnt, wies dieser zurück. Die Stadt habe bereits 1996 seinen Sanierungsanteil zahlen wollen. Damals sei die Straße jedoch gerade unter Denkmalschutz gestellt worden. Eine grundhafte Erneuerung der Straße wurde somit ausgeschlossen. (shg)
Das Thüringer Innenministerium stellt Ermittlungserfolg vor
Das Thüringer Innenministerium und das Landeskriminalamt haben gestern einen ihrer spektakulärsten Ermittlungserfolge vorgestellt. In Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt konnten Beamte der Behörden auf dem Frankfurter Flughafen eine Lieferung von rund 5000 CD's mit rechtsextremistischen Inhalten beschlagnahmen. Gegen den 33jährigen Rechtsextremisten Torsten Heise, der der Polizei bereits aus seinem früheren Wohnort Northeim bekannt war wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. (shg)
Rahmenplan zur Haushaltskonsolidierung gefordert
Weimar muss einen Rahmenplan zur Haushaltkonsolidierung vorlegen. Der Präsident des Landesverwaltungsamtes Peter Stephan hat gestern gegenüber der Weimarer Verwaltungsspitze klargestellt, dass der Freistaat bei der Sanierung des Stadthaushaltes äußerste Anstrengungen erwarte. Die Stadt dürfe dabei weder vor dem Verkauf von Stadtvermögen noch vor Personalabbau zurückschrecken. Der Rahmenplan für den Haushalt muss bis Ende März vorliegen und soll später mit weiteren Detailschritten ergänzt werden. Bei dem Gespräch im Landesverwaltungsamt waren neben den Dezernenten auch die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im Weimarer Stadtrat anwesend. CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland erklärte gegenüber Radio Lotte, die Stadt stehe vor einem Konsolidierungskurs, der "so hart wie nie"sein werde. Laut Präsident Peter Stephan sei die derzeitige Lage schlimmer als 1994. Damals hatte Weimar einen Externen Prüfer beauftragt, sämtliche Ausgaben der Stadt zu hinterfragen. Seine Konsolidierungsvorschläge wurden jedoch nicht ausreichend umgesetzt. (shg)
Noch nicht genug vom Weihnachtsfest hat das Deutsche Nationaltheater. Für die Oper "Das schlaue Füchslein", welche am 5. April ihre Premiere haben soll, werden noch Weihnachtsbäume gesucht. Allerdings muss es sich dabei um künstliche Bäume handeln. Wer helfen kann, wende sich bitte an das DNT. (shg)
Die Kosten für im Einsatz verletzte Freiwillige Feuerwehrleute könnte künftig eine landesweite Zusatzversicherung begleichen. Der Petitionsausschuss der Thüringer Landtages am Donnerstag empfahl, bei der bevorstehenden Novelle des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes die Kommunen zu verpflichten, sich an der erweiterten Versicherung zu beteiligen. "Die Mehrkosten sollen durch eine für jede Kommune erschwingliche Umlage finanziert werden", sagte der Ausschussvorsitzende Eckehard Kölbel. (dpa)
Das Kommunale Kino im MonAmi kann nach seinem vierten Geburtstag eine positive Bilanz ziehen. Trotz einer allgemeinen finanziell angespannten Situation hatte das Kino im letzten Jahr rund 33.000 Besucher. Das waren im Vergleich zum Vorjahr etwa 4000 Besucher mehr. Der Renner des Jahres war der Streifen "Halbe Treppe". Rund 1300 Besucher sahen allein diesen Film. Noch mehr Zuschauer zog Anfang diesen Jahres der Dokumentarfilm "Bowling for Columbine". Wegen des großen Interesses musste das Kino dafür sogar Sondervorführungen einlegen. (shg)
Am 7. März soll die Flutlichtanlage im Erfurter Steigerwaldstadion wieder in Betrieb genommen werden. Dies bestätigte das Erfurter Bauordnungsamt. Nachdem einer der rekonstruierten Masten im Dezember 1999 kurz vor der Inbetriebnahme abgeknickt war, hatte es immer wieder Reparaturversuche und Terminverschiebungen gegeben. Beim Aufbau der neuen Anlage waren im Oktober Risse in der Stahlkonstruktion festgestellt worden. Nun sind die Materialprüfungen abgeschlossen. Immer noch streitet Die Stadt Erfurt mit einer leitenden Baufirma über die Ursachen der Havarie, bei der ein Lichtmast zusammengebrochen war. (shg)
Die Thüringer Spitzenverbände und die Kirchen lehnen eine Kommunalisierung der Sozialhilfeleistungen ab. Dies sei das Ergebnis einer Anhörung im Sozialausschuss im Landtag, sagte Ausschussvorsitzende Rosemarie Bechthum am Donnerstag in Erfurt. Es gehe dabei vor allem um Eingliederungshilfen für behinderte Menschen. Der Landkreistag befürchtet in den nächsten sechs Jahren zusätzliche Belastungen für die Kreise und Kommunen in Höhe von rund 90 Millionen Euro. Gegenteilige Meinungen der Landesregierung stießen dabei auf Skepsis. (dpa)
In Erfurt beginnt heute die deutsche Auftaktveranstaltung zum Internationalen Jahr des Süßwassers. Zu der Tagung in der Universität Erfurt sind 250 Gäste und Referenten aus dem deutschsprachigen In- und Ausland eingeladen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht die Bewirtschaftung des Wassers vom Einzugsgebiet bis zum Wasserhahn des Endverbrauchers. Neben Diskussionen und Vorträgen gibt es auch eine Exkursion in die Kläranlage Erfurt und an die Hörsel im Raum Gotha. Außerdem besuchen die Teilnehmer die Trinkwassertalsperre Schmalwasser. Das Internationale Jahr des Süßwassers wurde von den Vereinten Nationen ausgerufen und soll sich mit der künftigen Versorgung der Weltbevölkerung mit sauberem Wasser beschäftigen. (kat)
