Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 04. Februar 2003
Rassismusvorwürfe gegen Jenaer Polizisten
Am 26. Januar kam es in Jena laut Angaben der Anlaufstelle für Betroffene rassistischer Angriffe ,ABAD, zu einem Polizeiübergriff auf einen schwarzen Studenten. Der Student und seine Begleiterin waren in der Nacht von drei Zivilpolizisten angehalten und aufgefordert worden, ihre Papiere vorzuzeigen. Nachdem sich die Beamten auf Aufforderung des Studenten ausgewiesen hatten, schlugen sie ihn und legten ihn in Handschellen. Auf dem Weg zur Wache musste der Student rassistische Beschimpfungen durch die Polizisten über sich ergehen lassen. In Anbetracht dieser Vorwürfe forderte der PDS-Landtagsabgeordnete Steffen Dittes eine rückhaltlose Aufklärung des Vorkommnisses. Farbige Mitmenschen sehen sich in ihren Alltagserfahrungen fast regelmäßig mit rassistischen Angriffen konfrontiert und es sei skandalös, dass sich diese offenkundig in polizeilichen Maßnahmen fortsetzen. Berichte über solche Vorgänge seien kein Einzelfall, erklärte der Abgeordnete. (shg)
Weimarer Lokalfernsehen meldet Insolvenz an
Nach fast vier Jahren verabschiedete sich gestern der Weimarer Lokalfernsehsender K4 von seinen Zuschauern. Mittags um 13 Uhr wurde dem Publikum per Standtext im TV mitgeteilt, dass der Sender in Insolvenz gegangen ist. Als Ursache dafür nannte der Geschäftsführer Ralf Gilles den kompletten Einbruch des Werbegeschäftes, dessen Einnahmen sich am Ende gen Null bewegten. In Spitzenzeiten brachte dieser Finanzierungsarm des Senders rund 20.000 Euro im Monat. Vorwürfe, das Insolvenzverfahren sei verschleppt und die Pleite des Senders zudem durch überhöhte Konditionen für gemietete Technik selbst verschuldet, wies Gilles zurück. (shg)
SPD-Landeschef kritisiert Blockadepolitik der CDU
Der Thüringer SPD-Landeschef Christoph Matschie hat der CDU nach den verlorenen Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen eine Politik der Blockade vorgeworfen. In Anbetracht der künftigen Situation im Bundesrat obliege den Christdemokraten nun eine gewachsene Verantwortung. Dieser werde die CDU aber nicht gerecht, wenn sie die Blockadepolitik im Bundesrat nicht aufgebe. Nur wenn sie auf die Bundesregierung zugehe, werde es gelingen, notwendige Reformen umzusetzen. CDU-Landeschef Dieter Althaus erklärte dazu, seine Partei werde natürlich konstruktive Zusammenarbeit einbringen. Allerdings nur, wenn die richtige Politik vorgelegt werde, so Althaus. (shg)
Gegen den Widerstand von Gewerkschaften, Arbeitslosenverbänden und Kommunen plant die Bundesregierung weiterhin die Zusammenlegung von Arbeits- und Sozialhilfe. Jetzt sind konkretere Vorstellungen von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) bekannt geworden: Wer neu in die Arbeitslosenhilfe fällt, soll anfangs Zuschläge von monatlich höchstens 160 Euro bekommen. Diese Zuschläge sollen dann nach und nach absinken und letztlich nur noch knapp 30 Euro über dem jetzigen Sozialhilfesatz liegen. Sie werden auch nur denjenigen gezahlt, die sich aktiv um Arbeit bemühen. Während der Bund dadurch bei den Zahlungen für die Arbeitslosenhilfe rund 4,7 Milliarden Euro einsparen könnte, würden die Ausgaben für Sozialhilfe, die von den Kommunen gezahlt wird, um etwa 1,6 Milliarden Euro steigen. Städte und Gemeinden wehren sich daher gegen diese neue Belastung ihrer ohnehin leeren Kassen und fordern Ausgleichsregelungen. In den neuen Bundesländern gibt es derzeit rund eine dreiviertel Million Arbeitslosenhilfe-Empfänger, die zwischen 53 und 57 Prozent ihres letzten Nettolohnes erhalten. (kat)
Mit lebensbedrohlichen Verletzungen ist in der Nacht zum Montag eine 85-jährige Frau nach einem Wohnungsbrand ins Klinikum eingeliefert worden. Das Feuer wurde in ihrer Wohnung in der Soproner Straße, wahrscheinlich durch eine brennende Kerze im Wohnzimmer verursacht. Die Rentnerin, die auf der Couch eingeschlafen war, erlitt eine Rauchgasvergiftung und Brandverletzungen an Kopf und Gliedmaßen. Der Brand konnte durch die Feuerwehr schnell unter Kontrolle gebracht werden. (shg)
Über 36.000 Besucher haben sich seit 1999 die sogenannte "Olle DDR"angesehen: Dies ist der Titel einer Dauerausstellung in der Apoldaer Museumsbaracke. Mehr als 12.000 Ausstellungsstücke aus der DDR-Zeit erinnern dort an den Alltag des real existierenden Sozialismus. Viele Besucher brachten auch eigene Erinnerungsstücke mit und vervollständigten so die Sammlung, informierte Museumsleiterin Hansen. In der Museumsbaracke in unmittelbarer Nähe des Kunsthauses befindet sich seit Jahren eine ständige Ausstellung, die in verschiedenen Räumen Wohn-, Wäsche- und alltägliches Gebrauchsdesign aus der DDR präsentiert. (kat)
Noch bis zum 31. März können Einzelpersonen und Vereine oder Organisationen Vorschläge für den Weimar-Preis 2003 einreichen. Mit dem mit 5000 Euro dotierten Preis sollen im Oktober Einzel- oder Gruppenleistungen von Personen, die sich um das kulturelle Ansehen der Stadt besonders verdient gemacht haben, gewürdigt werden. Eventuelle Vorschläge nimmt der Kulturausschuss des Stadtrates entgegen. (shg)
Nach dem Hochwasser zu Jahresbeginn soll in Thüringen das Warnsystem verbessert werden. Außerdem ist der Ausbau der Überschwemmungsgebiete geplant. Das vereinbarten Innenminister Andreas Trautvetter und Umweltminister Volker Sklenar (beide CDU) am Montag mit betroffenen Kreisen und deren Feuerwehren. Die Zusammenarbeit der Krisenstäbe von Land, Kreisen und Gemeinden solle deutlich intensiviert werden. Die Flut an der Unstrut, Werra und Saale richtete Schäden in Höhe von rund 20 Millionen Euro an. Die genaue Schadenshöhe soll bis etwa Ende März feststehen. (shg)
In Goldisthal ist gestern das größte Pumpspeicherkraftwerk Deutschlands in Betrieb gegangen. Nach mehr als 30 Jahren Planung und Bauzeit wurde die erste von vier Turbinen der Anlage in Betrieb genommen. Das Werk kann nach Angaben des Vattenfall-Konzerns, knapp über 1000 Megawatt Strom erzeugen. Das entspricht der Kapazität eines mittleren Atomkraftwerkes. Die Baukosten für das Projekt, welches bereits zu DDR-Zeiten in Angriff genommen worden war, liegen bei rund 600 Millionen Euro. (shg)
