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Weimar-Nachrichten vom 14. Dezember 2005
Verkehrsverbund soll im April starten
Ab April nächsten Jahres könnten einheitliche Bus- und Bahntarife für den Raum Erfurt, Weimar, Jena und Apolda gelten. Die Verträge für den regionalen Verkehrs-Verbund-Tarif sollen noch in diesem Jahr unterschrieben werden. Das sagte gestern Thüringens Verkehrsminister Andreas Trautvetter. Er begrüßte die jetzt im Kreistag Weimarer Land gefallene Entscheidung für den Verbund. Geplant war die Einführung für den 12. Dezember diesen Jahres.
Unterdessen hat Landrat Hans Helmut Münchberg dem Minister Einflußnahme auf den Kreistag unterstellt. Gegenüber SalveTV sagte er, daß sich die Abgeordneten bei der Vertrags-Ablehnung vernünftig gezeigt hätten. Nun hätte sie das Gewicht des Ministers zur Zustimmung gebracht. Er, Münchberg, werde seinen Namen nicht unter das miserabel ausgehandelte Schriftstück setzen. Das könne nun der Verkehrsausschuß-Vorsitzende von der CDU, Johannes Hertwig tun. Dazu habe er ihn ermächtigt. Eine solche Delegierung mache die Kommunalordnung möglich, so Münchberg.
(wk)
Zum dritten Mal liegt auf der heutigen Stadtratsitzung die neue Abfallgebührensatzung vor. Sie soll am 1. Januar in Kraft treten. Dazu will die CDU-weimarwerk-Koalition einen Antrag einbringen, nach dem ein Beirat auf die künftigen Müll-Gebühren Einfluß nehmen soll. Erwogen wird auch, Weimar zum Mitgesellschafter der Erfurter Betreibergesellschaft für die Müllentsorgung zu machen. Die neue Satzung sieht Gebührenerhöhungen von rund 30 Prozent vor. Die Grünen wollen erneut den Beirat für die ARGE-Weimar-Apolda auf den Weg bringen. Der entsprechende Antrag war im Oktober in die Ausschüsse verwiesen worden. Der Beirat soll die Arbeitsgemeinschaft aus den beiden Städten und der Arbeitsagentur kontrollieren und beraten. Seine Mitglieder werden aus den Kommunen, der IHK, der Kreishandwerkerschaft, den Wohlfahrtsverbänden und der Gewerkschaft entsandt. (wk)
Für das dritte Weimarer Spiegelzelt-Festival hat bundesweit der Kartenvorverkauf begonnen. Es soll im kommenden Jahr wegen der Fußballweltmeisterschaft bereits am 27. April beginnen. Das hat gestern die veranstaltende Kulturdienst GmbH mitgeteilt. Bis zum 11. Juni werden wieder 35 Abende aus den Bereichen Musik, Theater, Kabarett und Literatur geboten. Dabei sind im kommenden Programm verstärkt Auftritte europäischer Künstler vorgesehen. Spielort ist wie in den vergangenen Jahren der Beethovenplatz. Das Spiegelzelt-Festival wird privat finanziert und hat in den vergangenen Jahren erfolgreich überregionales Publikum nach Weimar geholt. (wk)
Neues Bauhaus-Museum bis 2009
Bis zum 90. Geburtsjahr des Bauhauses in Weimar, 2009, soll ein neues Bauhaus-Museum gebaut sein. Dafür jedenfalls will sich Dezernent Stefan Wolf einsetzen, wenn er im Mai zum Oberbürgermeister gewählt würde. Gegenüber RadioLOTTE Weimar sagte der SPD-Kandidat, daß Weimar von Touristen aus dem angelsächsischen Raum vor allem als Bauhaus-Stadt besucht werde. Das vorhandene Museum erfülle aber bei weitem nicht die Erwartungen. Ein Neubau wäre am Theaterplatz gegenüber dem Handelshaus auf stadteigenem Grund möglich.
Die größten zu lösenden Probleme allerdings sieht Wolf bei der Sanierung der Weimarer Schulen und der Finanzierung der Hochkultur. Da müsse man Schwerpunkte setzen, wenn man nicht alles kaputtsparen wolle. Für die Schulsanierung habe er bereits Finanzierungsvorschläge gemacht, so Wolf. Ansonsten wolle er keine Block-Politik sondern eine für Bürgerinnen und Bürger machen. Weimar sei seine Heimatstadt geworden. Hier wolle er auch bleiben wenn er nicht Oberbürgermeister wird.
(wk)
In Erfurt hat sich Dietrich Hagemann als Oberbürgermeisterkandidat der CDU gegen den parteilosen Hartwig Gauder durchgesetzt. Der von Ministerpräsident Dieter Althaus unterstützte DDR-Olympiasieger im Gehen war in der Abstimmung knapp unterlegen. Der scheidende OB Manfred Ruge hatte sich für seinen Vize Hagemann ausgesprochen. Ruge ist auch Stellvertreter von Althaus im Landesvorstand der CDU. In Apolda hat die CDU Wolfgang Pirl als Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen aufgestellt. Er war der Mitgliederversammlung vom amtierenden Michael Müller empfohlen worden. Der hatte zuvor erklärt, für eine weitere Amtsperiode nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Die Wahlen zu den Bügermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten sollen in Thüringen am 7. Mai 2006 stattfinden. (wk)
ARGE gleicht Daten mit Bundesfinanzministerium ab
Die Weimarer Arbeitsgemeinschaft für die Grundsicherung - ARGE - kann jetzt Daten mit dem Bundesfinanzmisterium und den Rentenversicherungen abgleichen. So sollen Konten erkannt werden, auf denen Einkommen oder Vermögen liegen, die von Arbeitslosengeld-II-Empfängern nicht angezeigt wurden. Damit sollen Leistungsmißbräuche sichtbar gemacht werden, heißt es aus der ARGE. Auch Personen, die nicht selbst Leistungsbezieher sind würden so kontrolliert, wenn sie einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft angehören. Bundesweit würden jetzt 8 Millionen Datensätze überprüft.
(wk)
