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Weimar-Nachrichten vom 21. Dezember 2005
Das Wohngebiet Weimar-West kann jetzt weiter umgestaltet werden. Das dafür nötige Geld ist freigegeben worden. Die Fördermittel müßten aber zurückgezahlt werden, wenn die dafür geplanten Maßnahmen nicht noch in diesem Jahr begonnen würden. So kam es gestern zu einem symbolischen Spatenstich in Weimar-West. Dazu war neben Bürgermeister Stefan Wolf auch CDU-Stadtrat Horst Hasselmann in seiner neuen Funktion als Bau- und Umweltausschußvorsitzender vor Ort. Neugestaltet werden sollen unter anderem ein Spiel- und Freizeitbereich am sogenannten "Paradies" und eine Wegeverbindung dorthin. Insgesamt werden 1,3 Millionen Euro verbaut. (wk)
Vertrag für regionalen Verkehrsverbund unterzeichnet
Der Vertrag für den regionalen Verkehrs-Verbund ist am Mittag von fast allen Beteiligten unterzeichnet worden. Die einheitlichen Bus- und Bahn-Tarife für den Raum Erfurt, Weimar, Jena und dem Weimarer Land können aber am 1. April nur dann in Kraft treten, wenn auch der Landkreis noch seine Unterschrift leistet. Thüringens Verkehrsminister Andreas Trautvetter geht davon aus, daß Landrat Hans-Helmut Münchberg noch zur Einsicht kommt. Er möge sich aber nicht mehr allzuviel Zeit lassen, so Trautvetter. Ab 15. Januar müsse die Bahn beginnen, ihre Voraussetzungen für den Verbund zu schaffen.
Münchberg wehrt sich gegen eine Vertragsklausel, nach der keine Mitbestimmung bei möglichen Fahrpreiserhöhungen möglich sei. Da sich der Kreistag aber für den Verbund-Tarif ausgesprochen hatte, erteilte er dem Kreisrat Johannes Hertwig Unterzeichnungs-Vollmacht. Der war zwar am Mittag in Erfurt anwesend, hatte aber die Landratsveranwortung nicht wahrnehmen wollen.
(wk)
Landtag soll Thüringer Doppelhaushalt beschließen
Im Thüringer Landtag hat am Nachmittag die Schluß-Debatte um den Landeshaushalt 2006/2007 begonnen. Der soll morgen beschlossen werden. Nach Aussagen der CDU-Landesregierung soll damit eine Phase der Gesundung der Freistaats-Finanzen eingeleitet werden. So sind eine Reihe von Ausgaben-Kürzungen vorgesehen. Dennoch werden in den zwei Jahren über 1,8 Milliarden neue Schulden ausgewiesen. Mit rund 15 Milliarden Gesamtverschuldung stünde der Freistaat weiter als zweitgrößtes Schuldnerland der Bundesrepublik da, so Kritiker. Vor allem gestritten aber aber wurde im Vorfeld um die Kürzungen im Sozialetat. Sie waren bei Betroffenen und deren Verbänden auf heftige Kritik gestoßen. Die Oppositionsfraktionen im Landtag wollen deshalb noch Änderungen im Haushalt durchsetzen.
(wk)
Strompreis-Anträge sollen heruntergehandelt werden
Die geplanten Strompreis-Erhöhungen in Thüringen sollen noch heruntergehandelt werden. Nach Presseberichten gehe Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz davon aus, daß einzelne Stadtwerke ihre Anträge auf 30 bis 50 Prozent reduzieren werden. Mit dem größten Anbieter, der Thüringer Eon, wolle er selbst verhandeln. 29 von 30 Stromanbietern des Landes hatten für den 1. Januar Preisanstiege von 1,2 bis 2,4 Cent pro Kilowattstunde beantragt.
Wie der Geschäftsführer der Weimarer Stadtwerke Helmut Büttner gegenüber RadioLOTTE sagte, würden in der Kulturstadt die meisten Stromkunden von höheren Preisen nicht betroffen sein. Rund 85 Prozent der Weimarer Haushalte bezögen sogenannten "Weimar-Strom", dessen Preis sich nicht verändern würde. Wieviel Erhöhung er für die anderen beantragt habe, wollte Büttner nicht sagen.
(wk)
