Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 05. Dezember 2013

Weimar hat für 2014 beschlossenen Haushalt
Die Stadt Weimar hat seit gestern einen beschlossenen Hauhaltsplan für das kommende Jahr. Der überarbeitete Verwaltungsentwurf fand die Zustimmung von 31 Stadträten, fünf waren dagegen, 3 enthielten sich der Stimme. In dem Zahlenwerk werden nach Ausgliederung des Betriebshofes Einnahmen und Ausgaben von rund 175 Millionen Euro aufgelistet. Knapp 155 Millionen sind für die Personalkosten der Verwaltung sowie für Pflicht- und freiwillige Leistungen der Stadt aufzuwenden. Dazu gehören das beitragsfreie Kitajahr und das Sozialticket. Mehr Geld als im ersten Entwurf des Finanzdezernenten vorgesehen, wird für die Sanierung von Kindergärten und für Soziokultur ausgegeben, auch soll bei der Volkshochschule nicht gekürzt werden. Grund- und Gewerbesteuern werden dafür nicht erhöht. So stehen nur rund 20 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. Zur Deckung werden neben den Einnahmen aus Steuern und Zuschüssen aus dem kommunalen Finanzausgleich zusätzlich Gewinne der Weimarer Wohnstätte abgeschöpft und 4 Millionen Euro der städtischen Rücklagen aufgebraucht. Hauptkritikpunkt ist die Einrechnung von Bundesmitteln, die den Kommunen im noch nicht beschlossenen Berliner Koalitionsvertrag lediglich versprochen werden. FDP-Fraktionschef Bernd Oedekoven hält deshalb den Haushalt für "nicht rechtskonform". (wk)

Abwasserbetrieb wird zum "Kommunalservice" erweitert
Ab dem 1. Januar erweitert sich der städtische Abwasserbetrieb zum sogenannten "Kommunalservice Weimar". Er wird zuständig für die Abwasser- und Abfallentsorgung, die Reinigung der Straßen sowie für den Winterdienst und die Pflege der städtischen Parkanlagen. Dementsprechend wechseln in den neuen Betrieb die Müllfahrer und Straßenreiniger der Stadtwirtschaft sowie die Mitarbeiter des Betriebshofes aus dem Bau-, Grünflächen- und Umweltamt der Verwaltung. Das kommunale Unternehmen wird über den Finanz- und Wirtschaftsausschuss vom Stadtrat sowie durch den Werkausschuss des Betriebes kontrolliert. Die Startphase soll von einem Fachberater für kommunale Unternehmensführung begleitet werden. Mit diesem Zusatzantrag der CDU-Fraktion erzielte gestern die Abstimmungsvorlage nach kontroversen Anläufen eine große Mehrheit im Stadtrat. Dagegen waren nur die 3 Stadträte der FDP-Fraktion, einer vom "weimarwerk" und Grünen-Stadtrat Rudolf Keßner. Der sieht in dem neuen Eigenbetrieb "eine Rolle rückwärts in die Staatswirtschaft". Oberbürgermeister Stefan Wolf sagte, die kommunale Selbstverwaltung habe Verfassungsrang. Ziel sei, die Stadt in diesen Bereichen leistungsfähiger zum machen und Steuern zu sparen. So könnten die Müllfahrer wieder nach dem höheren Tarif für den öffentlichen Dienst bezahlt werden. - Ein kommunaler Eigenbetrieb ist von der Umsatzsteuer befreit. (wk)

Stadtrat billigt Verträge für Bauhausmuseum
Mit den Stimmen aller Fraktionen und ohne Diskussion hat nun auch der Stadtrat die Verträge zwischen Stadt und Klassik-Stiftung für das Bauhaus-Museum gebilligt. Die Vertragstexte hatten bereits den Klassik-Stiftungsrat passiert. Damit ist für die beiden Seiten die Debatte über den Standort beendet. Die städtebauliche Vereinbarung darüber sowie der Bau- und Finanzierungsvertrag können unterschrieben werden. Rechtlich gesichert wird, daß die Stadt der Stiftung unentgeldlich ein Grundstück von 2.400 Quadratmetern am Weimarhallenpark zur Museumsbebauung überläßt. Ebenso verpflichtet sich die Stadt, vor Baubeginn die erforderlichen städtebaulichen Voraussetzungen zu schaffen. Dazu gehören die Verlegung der Straßen und der Rückbau der Tiefgaragenzufahrt zur Weimarhalle. Außerdem sind entsprechend alle unterirdischen Leitungen um- oder neu zu verlegen. Parallel dazu stellt die Klassik-Stiftung die Vor- und Entwurfsplanung für den Museumsneubau fertig, um im nächsten Jahr die Baugenehmigung beantragen zu können. Der erste Spatenstich soll erfolgen, wenn die Stadt den Gelände-Umbau abgeschlossen hat. Damit wird Ende 2015 gerechnet. Das Museum soll dann, nach einer Bauzeit von zwei Jahren sowie einem Jahr für Einrichtung und Vorplatzgestaltung, im Jahr 2018 eröffnet werden. (wk)

Stadt zeichnt ehrenamtlich engagierte Weimarer aus
Zum fünften Mal zeichnet die Stadt heute ehrenamtlich engagierte Weimarer aus. Erstmals zum bundesweiten Tag des Ehrenamtes erhalten am Abend im großen Rathaussaal sechs Frauen und vier Männer die Weimarer Ehrenamtscard. Sie berechtigt zu zahlreichen Vergünstigungen. So können die Auserwählten zwei Jahre lang unter anderem verbilligt städtische Einrichtungen, wie Museen, das Schwimmbad oder das kommunale Kino besuchen. Auch bei der Stadtbücherei oder beim DNT gibt es Vergünstigungen, etliche Händler gewähren Rabatte. Die Ehren-Veranstaltung wird musikalisch vom Duo "Sierov & Schmidt" umrahmt und kulinarisch von der Herder-Schülerfirma "lecker.de" betreut. (wk)

Stadtmuseum eröffnet Ausstellung über sowjetische Speziallager
Das Stadtmuseum eröffnet heute eine Sonderausstellung mit ungewöhnlichen Keramik-Teilen, die auf dem Gelände der KZ-Gedenkstätte Buchenwald und des Speziallagers Mühlberg/Elbe gefunden wurden. Die häufig kunstvoll verzierten Tongefäße und Scherben geben laut Ankündigung Auskunft über die harten Lagerbedingungen. Sie wurden demnach nach 1945 als Serie von Häftlingen im Lager Mühlberg hergestellt und kamen im Herbst 1948 mit einem Häftlings-Transport nach Buchenwald. Schautafeln der Wanderausstellung geben anhand persönlicher Schicksale auch Einblick in das System der sowjetischen Speziallager. Titel der Ausstellung ist: "An Gefäßen für das Essen gab es nichts". Nach Aussagen von Zeitzeugen hat es als Eßgeschirr nur rostige Blechbüchsen gegeben. (wk)

Musikhochschule erinnert an 100. Geburtstag von Rektor Cilenšek
Mit einem Gedenkkonzert hat gestern die Hochschule für Musik an den 100. Geburtstag ihres ehemaligen Rektors Johann Cilenšek erinnert. Im Festsaal des Fürstenhauses spielten Professoren und Studierende Werke des Komponisten zeitgenössischer Musik und seines einstigen Schülers Reinhard Wolschina. Der hatte von 1977 bis ´89 mit Cilenšek eine Reihe von 120 Konzerten Neuer Musik in Weimar gegeben. Er habe ein erstaunliches Wissen über zeitgenössische Kompositionstechniken gehabt und einen sehr lebendigen Unterricht geführt, sagte Wolschina über den Geehrten. - Das Cilenšek-Gedenkkonzert wird am Samstag im Festsaal des Rathauses Erfurt wiederholt. Der Komponist lebte in Erfurt, wo er auch 1998 starb. (wk)

Amtsgericht Jena verurteilt 31-Jährigen zu 14 Monaten Haft
Der Tierquäler, der im Raum Jena jahrelang mit einer Armbrust auf Pferde und Rinder geschossen hat, muß jetzt für 14 Monate ins Gefängnis. Mit dem Urteil hat gestern das Amtsgericht Jena die Schuldfähigkeit des 31-Jährigen anerkannt. Der Beschuldigte hatte bereits nach seiner Festnahme in diesem Mai die Taten gestanden. Wegen vermuteter Unzurechnungsfähigkeit war er zunächt in eine Psychiatrie eingeliefert worden, wurde aber wieder entlassen. Dem Angeklagten wurden Armbrust-Attacken auf insgesamt 21 weidende Kühe oder Pferde sowie einem Hund vorgeworfen. Das Tier seines Nachbarn, sowie ein Pferd und ein Rind waren danach verendet. - Die Verteidigung hatte auf eine Strafe unter zwei Jahren zur Bewährung plädiert, die Staatsanwaltschaft für zweieinhalb Jahre Haft. (wk)