Innenministerium erklärt Glasflaschenverbot für rechtens
Nachricht vom 15.November 2010
Das für den Zwiebelmarkt erlassene Glasflaschenverbot ist nach Thüringer Ordnungsgesetz rechtens. Das hat jetzt das Landes-Innenministerium auf eine Anfrage des Weimarer Grünen-Landtagsabgeordneten Carsten Meyer mitgeteilt. Das Vorgehen der Stadt sei durch das "Ordnungsbehördengesetz" gedeckt. Danach dürfe der Veranstalter per Verordnung "das Mitführen und den Verkauf von Glasgetränkebehältnissen in bestimmten Stadtgebieten einschränken". Die beanstandeten "Eingriffe in die Handlungsfeiheit der Besucher" und die "Berufsfreiheit der Händler" seien verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Es werde die Gesundheit der Bevölkerung geschützt, vor den Gefahren, die von möglichem Glasbruch ausgehen. (wk)
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