Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 26. November 2010
Weimarer Gericht verurteilt Einsatz von "Sozialfahnder"
Das Oberverwaltungsgericht in Weimar hat die Beschattung einer Eisenacher Sozialhilfeempfängerin für rechtswidrig erklärt. Die verdeckten Ermittlungen des Außendienstmitarbeiters seien von keiner gesetzlichen Grundlage gedeckt gewesen, erklärte der Senatsvorsitzende. Der Einsatz solcher Kontrolleure sei an sehr enge Voraussetzungen gebunden. In diesem Fall sei das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Klägerin verletzt worden. Es handele sich aber nicht um ein Grundsatzurteil, hieß es weiter. Es lasse sich auch nicht direkt auf Hartz-IV-Fälle übertragen, da für sie Sozialgerichte zuständig seien. -
Die Stadt Eisenach hatte der Klägerin den Zuschuß zur Kindergartengebühr gestrichen, weil sie angeblich in einer Lebensgemeinschaft wohne. Dies wollte ein sogenannter "Sozialfahnder" herausgefunden haben. Der hatte festgehalten, wie oft und wie lange der Freund bei der Beobachteten war.
(wk)
Weimarer Architekturbüro wird mit Staatspreis ausgezeichnet
Das Weimarer Architekturbüro Junk & Reich hat den Thüringer Architektur-Staatspreis erhalten. Die mit 14-tausend Euro dotierte Auszeichnung wurde den Weimarern für den Wiederaufbau der Bibliothek des Erfurter Augustinerklosters zuteil. Bauminister Christian Carius bezeichnete den Neubau als richtungsweisend. Der Entwurf von Junk & Reich hatte sich 2004 bei einem Architekturwettbewerb durchgesetzt. Der Neubau wurde im August dieses Jahres eröffnet. Das ursprüngliche Haus war im 2. Weltkrieg zerstört worden.
(wk)
Musikhochschule veranstaltet internationalen Cherubini-Kongreß
An der Weimarer Hochschule für Musik hat gestern ein internationaler Cherubini-Kongreß begonnen. Unter dem Titel "Vielzitiert, bewundert, unbekannt" wollen Musikwissenschaftler verschiedener Länder mehr über den weitgehend unerforschten italienischen Komponisten herausfinden. Anlaß ist der 250. Geburtstag des Mozart- und Beethoven-Zeitgenossen. Laut Liszt-Hochschule erfreuten sich seine Werke auf deutschen Bühnen großer Beliebtheit und galten zum Beispiel Richard Wagner und Robert Schumann als vorbildhaft. Zu den Veranstaltern der bis Samstag gehenden Tagung gehört unter anderen auch die Internationale Cherubini-Gesellschaft und das Deutsche Studienzentrum Venedig.
(wk)
Gentechnik-Gegner erhalten milde Strafen
Eine Gentechnik-Gegnerin aus Tonndorf im Weimarer Land ist jetzt zusammen mit fünf weiteren Aktivisten zu milden Geldstrafen verurteilt worden. Das Amtsgericht Aschersleben hat sie verpflichtet, Beträge zwischen 200 und 600 Euro zu zahlen. Die Gruppe hatte im April 2008 ein Feld mit Genweizen in Sachsen-Anhalt zerstört. Die Staatsanwaltschaft wollte eigentlich Haftstrafen erreichen, die dann zur Bewährung ausgesetzt werden sollten.
(wk)
Landesregierung läßt "Programm für Demokratie" diskutieren
In einer Anhörung im Thüringer Landtag wird heute das Landesprogramm "für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" diskutiert. Rund 60 Personen aus Verbänden, Kirchen und Parteien sollen ihre Ansichten zu dem Entwurf des Sozialministerium darlegen. Der Text ist bereits in vier Regionalkonferenzen vorgestellt worden. Mit der Erarbeitung war die Landesregierung im September 2009 vom Landtag beauftragt worden. Das Programm soll Maßnahmen aufzeigen, mit denen gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorgegangen werden kann.
(wk)
Bahn kündigt wieder Wochenend-Behinderungen an
In den Nächten am Wochenende kommt es bei der Bahn wieder zu Fahrplanänderungen, Umleitungen und Schienenersatzverkehren. Grund sind Gleis- und Oberleitungsarbeiten zwischen Erfurt und Weimar sowie in den Abschnitten Großheringen und Neudietendorf. So halten die Züge der IC-Linien Stralsund–Düsseldorf und Zürich-Berlin unter anderem nicht in Weimar. Im Nahverkehr werden Züge durch Busse ersetzt. Dabei sind längeren Fahrzeiten angesagt, so daß Anschlußzüge nicht erreicht werden. Auch können Fahrräder, Kinderwagen und Rollstühle in den Bussen nur eingeschränkt befördert werden.
(wk)
Gebürtiger Weimarer wird Chef des Mittelsächsischen Theaters
Der in Weimar geborene Schauspieler Ralf-Peter Schulze wird neuer Intendant des Mittelsächsischen Theaters. Das Theater bespielt die Stadttheater Freiberg und Döbeln sowie den Kulturraum Mittelsachsen. Zu den Aufführungen gehören Musiktheater-, Schauspiel- und Musicalinszenierungen. Schulze war 1955 in Weimar geboren und studierte an der Berliner Schauspielschule „Ernst Busch“. Er ist derzeit Intendant der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz.
Alte Oper Erfurt wegen Sicherheitsmängeln gesperrt
Die Alte Oper Erfurt ist wegen Sicherheitsmängeln für alle Veranstaltungen gesperrt worden. Bei einer Routinekontrolle der Feuerwehr sind gravierende bautechnische und Brandschutz-Mängel festgestellt worden. Das bestätigte das Erfurter Bauamt am Vormittag. Brandwände waren durchbrochen und Fluchtwege versperrt gewesen. Der private Betreiber konnte außerdem keine regelmäßige Wartung der Brandmeldeanlagen nachweisen. Der Konzertsaal in der Alten Oper ist für rund 920 Besucher ausgelegt.
