Stadtrat kommt zu seiner 17. Sitzung zusammen
Nachricht vom 26.Januar 2011
Auch im Stadtrat soll es heute um den Winterdienst gehen. Sowohl die Fraktion "Die Linke" als auch deren Abspaltung "neue linke" haben dazu Anfragen an die Verwaltung gerichtet. Insgesamt haben der Oberbürgermeister und seine Beigeordneten 13 Anfragen zu beantworten. Dabei wollen die Grünen Baudezernent Christoph Schwind wegen einer angeblichen Falschinformation zur Rede stellen. Er habe vor dem Stadtratbeschluss zur konventionellen Sanierung nicht korrekt auf eine Frage zu Fördermitteln für ein ökologisches Bad geantwortet. Seit langem will sich auch mal wieder ein Bürger in der regelmäßig möglichen Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Gefragt wird nach den umstrittenen Elterngebühren für die Betreuung in Kindergärten. Sie sollen mit die höchsten in ganz Deutschland sein. (wk)
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