Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 12. Januar 2011

Grünen-Bundestagsfraktion beginnt Neujahrsklausur in Weimar
Die Bundestagsfraktion der Grünen hat am Mittag ihre Neujahrsklausur in Weimar begonnen. Die 68 Abgeordneten und ihre Mitarbeiter tagen bis zum Freitag im Seminargebäude der Weimarhalle. Nach Angaben der Fraktion geht es um die Einstimmung auf die anstehenden Wahlkämpfe und um programmatische Fragen. Dazu wollen sie sich mit Konzepten gegen die Langzeitarbeitslosigkeit und mit besseren Beschäftigungsmöglichkeiten Älterer befassen. Angesichts der Konflikte um das Bahnprojekt Stuttgart 21 und um neue Energienetze beraten die Grünen eine Strategie für mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten. Zudem geht es um die wachsende internationale Konkurrenz um Rohstoffe. Zum Ende ist wieder eine Weimarer Erklärung geplant. - Die Bundestagsfraktion hatte bereits im vergangen Januar ihre Neujahrsklausur in Weimar abgehalten. (wk)

Wolf stellt Zusammenarbeit mit dem Kreis in Frage
Oberbürgermeister Stefan Wolf hat Weimars Zusammenarbeit mit dem Landkreis in der sogenannten Impulsregion in Frage gestellt. Um den sozialen Frieden in der Region wiederherzustellen, müsse der Landrat seine ausländerfeindlichen Äußerungen klarstellen, sagte Wolf in seiner Rede zum Neujahrsempfang. Damit kritisierte Weimars Oberbürgermeister Landrat Hans-Helmut Münchberg wegen seines Amtsblatt-Artikels nun auch in aller Öffentlichkeit. Bereits nach Erscheinen vor Weihnachten hatte sich Weimars Stadtspitze in einer Erklärung von dem Landratsappell distanziert. - Unter dem Titel "Kriminelle Ausländer raus!" hatte Münchberg im Amtsblatt des Landkreises gefordert, rechtskräftig verurteilte Ausländer ohne weitere Prüfung aus dem Land zu weisen. Seitdem erhielt der Landrat immer wieder öffentliche Kritik, unter anderen von den Bündnissen gegen Rechtsextremismus, von den Grünen und der Linke sowie von den evangelischen Kirchen. Die Äußerungen wurden mit dem Stil der NPD verglichen. Zum Weimarer Neujahrsempfang war Münchbrg zwar eingeladen, aber nicht erschienen. (wk)

CDU-Fraktionschef für Erhalt des Landesverwaltungsamtes
Der CDU-Fraktionschef im Landtag, Mike Mohring, hat sich für den Erhalt des Landesverwaltungsamt in Weimar ausgesprochen. Die Behörde habe eine Vielzahl von Aufgaben zu erfüllen und werde auch künftig gebraucht, sagte Mohring. "Niemand werde das Landesverwaltungsamt abschaffen können." Wegen der Sparzwänge des Landes war in den vergangenen Wochen auch über die Zukunft der großen Behörde mit Hunderten Angestellten und Beamten in Weimar diskutiert worden. Von der SPD hieß es vor ihrem Regierungseintritt, das Landesverwaltungsamt gehöre abgeschafft.

Weimarer Wirtschaftsbericht verbreitet Optimismus
Der Weimarer Wirtschaftsbericht zeichnet ein optimistisches Bild für die Kulturstadt. Die Imagebroschüre wurde gestern zum Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters vorgestellt. Danach ist die Krise im produzierenden Gewerbe überwunden. Es gebe keine Kurzarbeit mehr, volle Auftragsbücher und die niedrigste Arbeitslosenquote seit Jahren. Umsatzeinbrüche seien ausgeglichen und die Mehrheit der Unternehmen arbeite wieder im Gewinnbereich. Stärkster Wirtschaftsbereich Weimars ist der Gesundheitssektor. Mit 3.600 Arbeitnehmern weist die ambulante und stationäre Versorgung die meisten Beschäftigten auf. - Die Bestandsaufnahme des zurückliegenden Jahres wurde zum vierten Mal von der "weimar-GmbH" erarbeitet. (wk)

Merker und Mittmann erhalten Goldene Ehrennadel
Zum ersten Mal bei einem Neujahrsempfang ist gestern die Goldene Ehrennadel der Stadt verliehen worden. Ausgezeichnet wurden der Leiter der Pavillon-Presse Matthias Merker und der Architekt Peter Mittmann. Merker habe das Druckgrafische Museum durch sein persönliches Wirken geprägt und schließlich für alle Weimarer erhalten, hieß zur Begründung. Mittmann sei seit vielen Jahren ein engagierter und streitbarer Kämpfer nicht nur für die Kultur in Weimar, sondern des ganzen Freistaats. - Die Goldene Ehrennadel ist bisher nur dreimal verliehen worden. Die hohe Auszeichnung für Verdienste um die Stadt wurde in den Jahren 2003 und 2005 an die Weimarer Schriftsteller Armin Müller und Wolfgang Held sowie im Jahr 2006 an den langjährigen Superintendenten Wolfram Lässig vergeben. - (wk)

OB verleiht Silberne Ehrennadel und Thüringer Ehrenamtscard
Mit der traditionellen Silbernen Ehrennadel des Neujahrempfangs wurden ausgezeichnet der Possendorfer Ortschronist Johannes Jäger, die Krankenhaushelferin Marlies Lorenz sowie Christa Graeve von den Freunden und Förderern des Stadtmuseums. - Zum zweiten Mal beim OB-Neujahrsempfang erhielten zehn langjährige Ehrenamtler die Thüringer Ehrenamtscard. Sie engagieren sich im Kinderhaus, bei der Aidshilfe, im Legefelder Heimatverein, im Bürgerzentrum Weimar-West, bei der Rettungshundstaffel, bei der Weimarer Tafel, bei der Kaleb-Beratungsstelle für schwangere Frauen und bei den Sportvereinen Schöndorf, Victoria und dem HSV. (wk)

Oberbürgermeister fordern Sofortprogramm zur Straßensanierung
Die Oberbürgermeister der Städte Erfurt, Weimar, Jena und Gera haben ein Bund-Länder-Sofortprogramm zur Straßensanierung gefordert. Wegen der angespannten Haushaltslage der Kommunen habe man schon nach dem letzten Winter Straßenschäden nur punktuell beseitigen können, heißt es. Nach diesem Winter reiche es nicht mehr, nur die Löcher zu flicken. Um die Straßen für Jahre in einem sicheren Zustand zu halten, müsse grundlegend saniert werden. Dies könnten die Städte und Gemeinden aber nicht allein schultern, heißt es weiter. Die kommunalen Haushalte würden seit Jahren durch ständig steigende Pflichtleistungen enorm belastet. Erfurts OB Andreas Bausewein sagte, "wenn der Bund Milliarden zur Rettung gestrauchelter Banken bereitstelle, müsse es auch möglich sein, den Kommunen Geld für die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur zu geben". (wk)

Wohnstätte und "Hufeland" gründen Stiftung für "Soziale Stadt"
Die Stadt Weimar will im Frühjahr eine Stiftung gründen, die künftig soziale Projekte in den Plattenbaugebieten Weimar-West und Schöndorf-Waldstadt finanziert. Der Auftrag sei dazu bereits im vergangenen Jahr an die Weimarer Wohnstätte und an die Hufeland-Trägergesellschaft gegangen, hieß es gestern im Rathaus. Die Projekte zur Kinder- und Jugendarbeit oder der Eingliederung von sozial Schwachen wurden bisher aus dem Bundes-Projekts "Soziale Stadt" bezahlt. Dies sei künftig nicht mehr so, bedauerte Oberbürgermeister Stefan Wolf. Der Bund habe das Programm um 70 Prozent gekürzt. Die laufenden Projekte des Jahres seien aber nicht gefährdet. (wk)

Neue Chefin für Jobcenter stellt sich vor
Die Leitung des neuen Jobcenters in Weimar hat die bisherige Angestellte der Arbeitsagentur Erfurt Irena Steier übernommen. In Weimar war die 37-jährige Verwaltungswirtin von 1999 bis 2006 Chefin des örtlichen Arbeitgeberservice der Agentur. Ihr sei die regionale Arbeitsmarktsituation sehr vertraut, sagte Steier gestern im Rathaus. Sie freue sich, wieder in und für Weimar zu arbeiten. - Das Jobcenter ersetzt die bisherige Arbeitsgemeinschaft "Arge" und ist seit dem 1. Januar für die Betreuung der Langzeitarbeitslosen zuständig, die Arbeitslosengeld II empfangen. Mit der Auflösung der "Arge" wurde auch die Zusammenarbeit der Stadt mit dem Weimarer Land beendet. Das Jobcenter für den Landkreis bleibt aber bei der Weimarer Arbeitsagentur in der Rosenthalstraße ansässig. (wk)

Brand in Geflügelzuchtanlage
Beim Brand in einer Geflügelzuchtanlage im Saale-Holzland-Kreis ist am Morgen ein Schaden von 50 000 Euro entstanden. Aus bisher ungeklärter Ursache war das Feuer im Dach des Betriebs ausgebrochen, wie eine Sprecherin der Polizei in Jena mitteilte. Verletzt wurde niemand. Auch alle der knapp 22 000 Hühner konnten unverletzt in einen sicheren Teil der Anlage gebracht werden. Der Betrieb befindet sich zwischen den Ortschaften Serba und Waldeck. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.