Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 26. Januar 2011
Richter verhängen hohe Strafen gegen Weimarer "Bandidos"
Nach dem über einem Jahr geführten Bandidos-Prozess sind gestern hohe Strafen verhängt worden. Die fünf Angeklagten wurden zu Haft zwischen neun Monaten und neuneinhalb Jahren verurteilt. Dabei muß der so genannte "Präsident" der inzwischen aufgelösten Motorrad-Gang fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis. Die Richter am Landgericht Erfurt entsprachen mit ihren Urteilen in etwa den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe der gefährlichen Körperverletzung und des versuchten Totschlags wurden als erwiesen angesehen. Einer der Hauptanklagepunkte, "Bildung einer kriminellen Vereinigung", hat die Kammer aber fallen gelassen. Ein koordiniertes Zusammenwirken zur Begehung von Straftaten sei nicht ausreichend nachweisbar, hieß es. -
Wegen Bandendiebstahls waren bereits im letzten Sommer acht Weimarer "Bandidos" und ihre Sympathisanten zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Jetzt stehen noch zwei der Rockerbande wegen gemeinschaftlich versuchten Mordes vor Gericht. Sie sollen ein Mitglied der verfeindeten Gruppierung "Hell Angels" niedergestochen haben.
(wk)
Sozialdezernentin antwortet auf Stakkie-Brief
Vor der heutigen Elterndemo hat Weimars neue Sozialdezernentin Janna de Rudder auf den offenen Brief des "Stakkie" geantwortet. Der Stadtelternrat für Kindergartenkinder stelle Forderungen auf, die schon teilweise oder vollständig erfüllt seien, sagte de Rudder bei RadioLOTTE Weimar. So gebe es bereits sozial gestaffelte Elternbeiträge, die noch gerechter durch eine neue Beitragstabelle würden. Mit der Aufstockung des Personals in den Kita von 270 auf 340 Stellen sei auch das neue Landes-Gesetz bereits umgesetzt. Man habe nicht vor, jetzt wieder Personal abzubauen. Es gebe in Weimar eine bedarfsdeckende Anzahl von Kitaplätzen ab dem ersten Lebensjahr, so die Beigeordnete weiter. Im Laufe dieses Jahres würden noch einmal 100 Plätze dazukommen. Auch sei der bauliche Zustand der Kindergärten bis auf wenige Ausnahmen gut. Weitere Sanierungsmaßnahmen seien geplant. -
Der "Stakkie" befürchtet wegen einer neuen Weimarer Förderrichtlinie für Kindergärten eine Verschlechterung der Situation. Zur heutigen Stadtratsitzung wurde deshalb zu einer Eltern-Demonstration aufgerufen.
(wk)
Stadt setzt für besseren Winterdienst "Projektgruppe" ein
Die Stadt hat jetzt eine sogenannte "Projektgruppe" gebildet, um den Winterdienst zu verbessern. Bisher reichten dafür Technik, Personal und Organisation nicht aus, so die Erkenntnis. Ab Februar sollen nun die Verantwortlichen wie Dezernent Christoph Schwind, der Geschäftsführer der Stadtwirtschaft Hans-Joachim Fein und Betriebshofleiter Dieter Rotter zusammen beraten. Sie sollen herausfinden, ob die gegenwärtige Struktur der städtischen Gesellschaften verändert werden muß, um einen besseren Winterdienst zu garantieren. Möglicherweise könnten bestimmte Aufgaben besser in einem Eigenbetrieb gelöst werden. Eingeladen werden sollen Experten der Verwaltung Jena, die ein entsprechendes Modell erläutern könnten. -
Unterdessen hat die SPD-Fraktion eine Arbeitsgruppe angeregt, in der neben Zuständigen der Verwaltung auch Grundstückseigentümer, Wirtschaftsvertreter sowie Senioren und Behinderte mitarbeiten. Auch sie könnten Verbesserungsmöglichkeiten für den Winterdienst aufdecken.
(wk)
Stadtrat kommt zu seiner 17. Sitzung zusammen
Auch im Stadtrat soll es heute um den Winterdienst gehen. Sowohl die Fraktion "Die Linke" als auch deren Abspaltung "neue linke" haben dazu Anfragen an die Verwaltung gerichtet. Insgesamt haben der Oberbürgermeister und seine Beigeordneten 13 Anfragen zu beantworten. Dabei wollen die Grünen Baudezernent Christoph Schwind wegen einer angeblichen Falschinformation zur Rede stellen. Er habe vor dem Stadtratbeschluss zur konventionellen Sanierung nicht korrekt auf eine Frage zu Fördermitteln für ein ökologisches Bad geantwortet. Seit langem will sich auch mal wieder ein Bürger in der regelmäßig möglichen Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Gefragt wird nach den umstrittenen Elterngebühren für die Betreuung in Kindergärten. Sie sollen mit die höchsten in ganz Deutschland sein.
(wk)
Stadt ruft Hochschulen zum Protest gegen die Bahn auf
Alle Studierenden und Lehrenden der Weimarer Hochschulen könnten durch aktiven Protest an einer Wiederherstellung der Anbindung Weimars an den Fernverkehr mitwirken. Davon ist der Hochschul-Referent des Oberbürgermeisters, Till Haffner überzeugt. Heute will er die Situation im Hörsaal D der Bauhaus-Uni erläutern. Die Info-Veranstaltung wird von Bauhaus-Uni-Rektor Gerd Zimmermann und dem Präsidenten der Musikhochschule Christoph Stölzl gemeinsam eröffnet. -
Am Freitag sollen die Forderungen an die Bahn mit einem halbstündigen "ICE-Express-Konzert" in der Bahnhofshalle unterstrichen werden. Dort will Stölzl zusammen mit der Akkordeonprofessorin Claudia Buder und dem ersten Solo-Klarinettisten der Staatskapelle Jan Doormann auftreten. Der Hochschulpräsident spielt dabei den Kontrabass.
(wk)
