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Aktuell - Nachrichten

Weimar-Nachrichten vom 17. Juni 2010

In Erfurt demonstriert zur Stunde Thüringens Blinden- und Sehbehindertenverband vor dem Landtag. Dort soll am Vormittag das Gesetz zur Erhöhung des Blindengeldes debattiert werden. Mit der Mahnwache wolle man die Abgeordneten an das zuvor abgegebene Versprechen erinnern. Das Blindengeld soll in Thüringen um 50 auf 270 Euro erhöht werden. Das sei nicht mehr als ein Schritt in die richtige Richtung, heißt es vom Blindenverband. Thüringen liege dann immer noch auf dem drittletzten Platz im Bundesvergleich. Da liegt die durchschnittliche Höhe bei 400 Euro. (wk)

Das Münchner Goethe-Institut hat jetzt die Preisträger der diesjährigen Goethe-Medaillen bekanntgegeben. Für ihre Verdienste um die deutsche Sprache und Kultur werden geehrt die ungarische Philosophin Agnes Heller, der libanesische Lyriker und Philosoph Fuad Rifka und der amerikanische Exilforscher John M. Spalek. Die Medaillen werden am Goethe-Geburtstag, dem 28. August, im Weimarer Schloß verliehen. Tags darauf ist eine Matinee-Veranstaltung mit den drei Preisträgern gemeinsam mit dem Kunstfest geplant. (wk)

Auf frischer Tat konnte eine Polizei-Streife in der Nacht zum Mittwoch vier Graffiti-Sprayer stellen. Bei den Straftätern seien auch Schablonen gefunden worden, die noch anderen Tatorten zugeordnet werden konnten. Gegen die 17 bis 28-Jährigen wurde Anzeige erstattet.

Innenstadtsporthalle soll erst in einem Jahr fertig werden
Der Bau der unterirdischen Innenstadt-Sporthalle auf dem Gelände der Wieland- und Parkschule soll erst in einem Jahr fertig werden. Bisher wurde von einer Fertigstellung noch in diesem Jahr ausgegangen. Als Grund für die Verzögerung wurden den Stadträten gestern rechtliche Probleme bei der Bauvergabe und der lange harte Winter genannt. Außerdem mache bei den Tiefbauarbeiten der Druck des Grundwassers Schwierigkeiten, hieß es. Noch in dieser Woche soll der Boden mit 400 Kubikmetern Beton verschlossen werden. - Unterdessen soll die Cranachschule in Weimar Nord nach der Sanierung planmäßig zum Schulbeginn im August übergeben werden. (wk)

Der Thüringer Landtag hat am Vormittag das geänderte Nichtraucherschutzgesetz beschlossen. Die seit Januar bestehende Regelung ist damit offiziell: In Einraumkneipen darf geraucht werden. Das Lokal muß aber von außen als Rauchergaststätte erkennbar sein. In einem abgetrennten Nebenraum ist auch in Spielhallen das Rauchen gestattet. Mit der Gesetzesreform hat der Freistaat Vorgaben der Verfassungsgerichte umgesetzt. Ein ebenfalls mögliches totales Rauchverbot in Gaststätten, wie von den Grünen gefordert, fand keine Mehrheit. (wk)

"weimarwerk" will Streichliste zum städtischen Haushalt nicht mittragen
Das weimarwerk-Bürgerbündnis will die zum städtischen Haushalt vorgelegte Streichliste nicht mittragen. Die Kürzungen bei Trägern von Sport, Jugend und Kultur, beim Filmfest und bei der weimar-GmbH seien inakzeptabel, so Norbert Schremb und Wolfgang Hölzer von der Stadtratfraktion. Die Liste zeige die Konzeptionslosigkeit der Stadtspitze. Vermißt werde der Beitrag der Verwaltung zum Etatausgleich. Erwartet werden Vorschläge zur Reduzierung der Personalkosten. - Wegen gekürzter Landeszuweisungen hat die Stadt geplante Ausgaben in Höhe von einer Million Euro gesperrt. Die Streichliste war am Dienstag im Rathaus vorgestellt worden. (wk)

Stadt gedenkt Opfer des 17. Juni
Zum Gedenken an die Opfer der niedergeschlagenen Proteste in der DDR am 17. Juni 1953 hat die Stadt heute einen Kranz niederlegen lassen. An der Gedenktafel am Gebäude der ehemaligen Polizeiinspektion Ossietzky-Straße traf sich am Vormittag auch die Weimarer CDU zu ihrer traditionellen Gedenkstunde. - In Jena wurde am Mittag ein Beton-Denkmal in Erinnerung an politisch Verfolgte zwischen 1945 und 1989 eingeweiht. Die Weimarer Künstlerin Sibylle Mania hat einen Stapel von Aktenkartons aufgeschichtet, wie sie die Staatssicherheit verwendete. - An der thüringisch-hessischen Landesgrenze wurde traditionell am 17. Juni der Point-Alpha-Friedenspreis des Kuratoriums Deutsche Einheit verliehen. Ihn erhielt Altkanzler Helmut Schmidt unter anderem für seine Standhaftigkeit bei der Umsetzung des Nato-Doppelbeschlusses von 1979. Weimars Linke-Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl, Luc Jochimsen, nannte die Auszeichnung eine "Ohrfeige für alle Friedensaktivisten, die sich damals dagegen engagiert haben". Mit dem Nato-Doppelbeschluß stehe Helmut Schmidt für atomares Wettrüsten. (wk)

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