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Stadtrat stimmt über Haushalt 2004 ab

Nachricht vom 28.Januar 2004

Der Weimarer Stadtrat muß heute abend über den Weimarer Stadthaushalt für 2004 abstimmen. Außerdem müssen die städtischen Volksvertreter zum zweiten Mal über die Abberufung des Rechtsdezernenten Norbert Michalik abstimmen. Das schreibt die Thüringer Kommunalordnung so vor. Bereits vor zwei Wochen hatte sich der Stadtrat einstimmig gegen Michalik ausgesprochen. Eine dringliche Anfrage zum Rechtsextremismus in Weimar wollen die Grünen noch auf die Tagesordnung bringen. Geklärt werden soll unter anderem, ob städtische Freizeit-Angebote von Rechtsextremen ausgenutzt werden könnten und so dazu beitragen, rechtes Gedankengut zu verbreiten. (jm)


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