Nachricht vom 07.Februar 2003
Verkehrsprojekte im Osten Deutschlands sollen auch künftig schneller durchgesetzt werden als im Westen. Die entsprechenden Bestimmungen für Planungsverfahren will Bundesverkehrsminister Stolpe bis weit über das Jahr 2004 hinaus verlängern. Stolpe begründete das Vorhaben damit, dass sich die Sonderregelung für die neuen Bundesländer bisher bewährt habe. Sie bringe einen erheblichen Zeitgewinn und wirke damit als Standortvorteil. Normalerweise würde das Gesetz zur beschleunigten Bundesverkehrswegeplanung im Osten im kommenden Jahr auslaufen. Für die ICE-Trasse von Erfurt nach Nürnberg wolle sich Stolpe besonders einsetzen. Noch im ersten Halbjahr 2003 solle dafür eine Finanzierungsvereinbarung her. Man wolle die Trasse, als Teilstück einer europäischen Nord-Süd-Verbindung, dringend voran bringen. Auch die Autobahn A71 von Erfurt nach Nordthüringen soll in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden, erklärte Stolpe. Thüringens Wirtschaftsminister Schuster (CDU) hatte Sonderregelungen sogar bis 2019 verlangt, um die Infrastrukturlücke zwischen Ost und West zu schließen. (shg)
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