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Thüringen droht Haushaltssperre

Nachricht vom 23.Mai 2002

Thüringen steht möglicherweise vor einer Haushaltssperre. Ministerpräsident Vogel sagte, er könne eine solche Sperre nach den drastischen Steuerausfällen nicht mehr ausschließen. "Das ist ein empfindlicher Fehlbetrag, der uns vor völlig neue Schwierigkeiten stellt", so Vogel gestern in der CDU-Fraktion in Erfurt. Die Steuerausfälle seien ein "Schlag ins Kontor". Thüringen muss mit fast 400 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als im Nachtragshaushalt veranschlagt. Das hatte die Steuerschätzung im Mai ergeben. Grund dafür ist nach Auffassung von Thüringens Finanzminister Trautvetter das fehlende Wirtschaftswachstum. (bk)


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