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Der Thüringer Rechnungshof bestätigt Verstösse bei der Zahlung von Trennungsgeld

Nachricht vom 20.Dezember 2001

Der Thüringer Rechnungshof bestätigt erhebliche Verstösse bei der Zahlung von Trennungsgeld. Die Behörde hatte die Auszahlung von Trennungsgeldern in den Landesministerien der Jahre 1992 bis '95 geprüft. Es gab etwa 80 Beanstandungen. Demnach hätte es neben den Fällen der ehemaligen Staatssekretäre Gasser und Link etwa 80 weitere Beanstandungen gegeben. Die Ergebnisse seien der Landesregierung bereits seit 1996 bekannt, Rückforderungen hätte es allerdings nicht gegeben. Die Opposition aus PDS und SPD sprach von einem Eklat. Das Trennungsgeld ist eine Art "Schmerzensgeld"für die Trennung von "Tisch und Bett"in einem Arbeitsverhältnis. Voraussetzung ist allerdings, dass der Arbeitnehmer bereit ist, früher oder später in seinen Einsatzort zu ziehen.


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